Anwalt für Designrecht in Berlin
Wir beraten und vertreten Sie in allen Bereichen des Designrechts. Unsere Leistungen stehen sowohl freischaffenden Kreativen als auch Unternehmen offen.
Wir unterstützen Sie in allen Phasen des Designschutzes von der Prüfung des Schutzfähigkeit Ihres Designs, über dessen Anmeldung, bis hin zur außergerichtlichen und gerichtlichen Vertretung.
Außerdem beraten wir Sie auch bei unberechtigten Abmahnungen und nehmen Ihre gerichtliche Interessenvertretung umfassend wahr.
Schlüterstraße 37, D-10629 Berlin, (direkt am Kurfürstendamm)
Tel: 030 88 70 23 80 | Fax: 030 88 70 23 85
Gestalt, Form und Farbe als rechtliches Schutzgut
Das Designrecht (EU-Ebene: Geschmacksmusterrecht) schützt die Erscheinungsform eines Erzeugnisses, die sich unter anderem durch seine Gestalt, Form und Farbe auszeichnet. Geschützt wird damit die individuell gestaltete Ästhetik von Objekten. Was zunächst wie eine schöngeistige oder philosophische Betrachtung anmutet, entspringt einem realen wirtschaftlichen Bedürfnis. Die Ästhetik von Erzeugnissen hat im wirtschaftlichen Wettbewerb eine mindestens ebenso große wirtschaftliche Bedeutung wie ihr Preis und ihre Funktionalität. So stellen Kunden durch Designs emotionale Bindungen zu Gegenständen her und drücken durch Designs bzw. die Verwendung einer spezifischen Ästhetik ihre Persönlichkeit aus.
Um neue, einzigartige Designs bzw. Geschmacksmuster vor der unbefugten Verwendung durch Dritte zu schützen, können ihre Schöpfer oder Inhaber von Rechten die Designs eintragen lassen. Ob ein Design schutzfähig ist, bestimmt sich wesentlich nach dem Designgesetz (DesignG) und der Designverordnung (DesignVO). Auch über das Markengesetzt können in bestimmten Fällen bestimmte zwei- oder dreidimensionale Formengestaltungen geschützt werden.
Bei der Eintragung eines Designs wird stets territorialer Schutz gewährt, der in Deutschland über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), auf europäischer Ebene über das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und auf internationaler Ebene über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beantragt werden kann.
Unsere Leistungen
Im Rahmen unseres Mandats beraten wir Sie über die Schutzfähigkeit Ihres Designs bzw. Geschmacksmusters und unterstützen Sie maßgeblich bei seiner Eintragung oder ggf. Löschung auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Auch vertreten wir Sie in Designnichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatengericht für den Fall, dass ein Nichtigkeitseintrag durch Dritte gestellt werden sollte. Ebenso sind wir Ihnen behilflich bei der Gestaltung von Lizenzverträgen zur wirtschaftlichen Verwertung Ihres Designs.
Des Weiteren setzen wir Ihre Ansprüche im Falle von Designrechtsverletzungen für Sie durch. Wir mahnen die Verantwortlichen ab und setzen für Sie Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durch.
Grundlagen des
Designschutzes
Haftung im
Designrecht
Was ist
ein Design?
Sollten Sie rechtliche Beratung zum Designrecht benötigen, bieten wir eine erste kostenlose telefonische Einschätzung an.
Rufen Sie uns an: 030 88 70 23 80
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Aktuelle Beiträge zum Designrecht
Widerspruch von BALLY gg „DIT IS BALIN“ erfolglos (EUIPO-Jüdemann Rechtsanwälte)
Erfolg vor dem EUIPO! Die Schweizer Herstellerin von Luxuswaren, die Bally Schuhfabriken Aktiengesellschaft aus Caslano, hat erfolglos Widerspruch aus der Marke "BALLY" gegen die Markenanmeldung unserer Mandantin "DIT IS BALIN" eingelegt. Das EUIPO wies den...
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§ 140 Abs. 3 MarkenG nicht in jedem Fall: Kostenerstattung für Patentanwalt nur bei notwendiger Mitwirkung (EuGH)
Kosten des Patentanwalts: Kostenerstattung für Patentanwalt in Kennzeichenstreitsachen nur bei notwendiger Mitwirkung Urtel des EuGH vom 28. April 2022 C-531/20 Nach § 140 Abs.3 MarkenG sind die Kosten eines Patentanwalts in einer Kennzeichenstreitsache, neben den...
Markenanmeldung – Warnung vor Schreiben der EPTA – auf keinen Fall zahlen!
Immer wieder sind unsere Mandanten nach der Anmeldung einer Unionsmarke mit Zahlungsaufforderungen der EPTA European Patent und Trademark Agency und anderer dubioser Unternehmungen konfroniert. In offiziell wirkenden Schreiben fordert die EPTA aktuell die Zahlung...
Wortzeichen To-Relax-Liste für Coaching und Bücher nicht eintragungsfähig (BPatG vom 11.5.2022 – 29 W (pat) 545/20
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Markenrecht – Opposition BARBIN vs. BARBED erfolglos (EUIPO No B 3 048 661)
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Marke Pure Thing nicht eintragungsfähig (BPatG vom 07.02.2022)
BUNDESPATENTGERICHT25 W (pat) 16/21 Beschluss vom 7. Februar 2022 Pure Thing Die Marke "Pure Thing" (DE 30 2019 015 388.6) ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig. Die Antragsstellerin hatte 2019 die Marke zur Eintragung als Wortmarke für Waren...
Keine Lizenzanalogie aber Verletzergewinn bei unentgeltlicher Lizenzierung einer Marke – BGH I ZR 201/20
Verletzergewinn bei unentgeltlicher Lizenzierung einer Marke - aber Keine Schadensberechnung nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie bei stets unentgeltlicher Lizenzierung - BGH, Urteil vom 16.12.2021 - Az. I ZR 201/20 - ÖKO - TEST III BGH: Erteilt der...
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Schadensersatzanspruch aufgrund unberechtigter Schutzrechtsverwarnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch Google Adwords - OLG Frankfurt, Urteil vom 10.02.2022 - Az. 6 U 126/21 OLG Frankfurt: Eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung wegen angeblicher...
Markenrecht – Farbton Orange (Veuve Cliquot) MHCS v. Lidl Stiftung u.a. (EuG vom 15.9.2021 – T-274/20)
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