Anwalt für Designrecht in Berlin
Wir beraten und vertreten Sie in allen Bereichen des Designrechts. Unsere Leistungen stehen sowohl freischaffenden Kreativen als auch Unternehmen offen.
Wir unterstützen Sie in allen Phasen des Designschutzes von der Prüfung des Schutzfähigkeit Ihres Designs, über dessen Anmeldung, bis hin zur außergerichtlichen und gerichtlichen Vertretung.
Außerdem beraten wir Sie auch bei unberechtigten Abmahnungen und nehmen Ihre gerichtliche Interessenvertretung umfassend wahr.
Schlüterstraße 37, D-10629 Berlin, (direkt am Kurfürstendamm)
Tel: 030 88 70 23 80 | Fax: 030 88 70 23 85
Gestalt, Form und Farbe als rechtliches Schutzgut
Das Designrecht (EU-Ebene: Geschmacksmusterrecht) schützt die Erscheinungsform eines Erzeugnisses, die sich unter anderem durch seine Gestalt, Form und Farbe auszeichnet. Geschützt wird damit die individuell gestaltete Ästhetik von Objekten. Was zunächst wie eine schöngeistige oder philosophische Betrachtung anmutet, entspringt einem realen wirtschaftlichen Bedürfnis. Die Ästhetik von Erzeugnissen hat im wirtschaftlichen Wettbewerb eine mindestens ebenso große wirtschaftliche Bedeutung wie ihr Preis und ihre Funktionalität. So stellen Kunden durch Designs emotionale Bindungen zu Gegenständen her und drücken durch Designs bzw. die Verwendung einer spezifischen Ästhetik ihre Persönlichkeit aus.
Um neue, einzigartige Designs bzw. Geschmacksmuster vor der unbefugten Verwendung durch Dritte zu schützen, können ihre Schöpfer oder Inhaber von Rechten die Designs eintragen lassen. Ob ein Design schutzfähig ist, bestimmt sich wesentlich nach dem Designgesetz (DesignG) und der Designverordnung (DesignVO). Auch über das Markengesetzt können in bestimmten Fällen bestimmte zwei- oder dreidimensionale Formengestaltungen geschützt werden.
Bei der Eintragung eines Designs wird stets territorialer Schutz gewährt, der in Deutschland über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), auf europäischer Ebene über das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und auf internationaler Ebene über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beantragt werden kann.
Unsere Leistungen
Im Rahmen unseres Mandats beraten wir Sie über die Schutzfähigkeit Ihres Designs bzw. Geschmacksmusters und unterstützen Sie maßgeblich bei seiner Eintragung oder ggf. Löschung auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Auch vertreten wir Sie in Designnichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatengericht für den Fall, dass ein Nichtigkeitseintrag durch Dritte gestellt werden sollte. Ebenso sind wir Ihnen behilflich bei der Gestaltung von Lizenzverträgen zur wirtschaftlichen Verwertung Ihres Designs.
Des Weiteren setzen wir Ihre Ansprüche im Falle von Designrechtsverletzungen für Sie durch. Wir mahnen die Verantwortlichen ab und setzen für Sie Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durch.
Grundlagen des
Designschutzes
Haftung im
Designrecht
Was ist
ein Design?
Sollten Sie rechtliche Beratung zum Thema Designrecht benötigen, bieten wir eine erste kostenlose telefonische Einschätzung der Verteidigungsmöglichkeiten an.
Rufen Sie uns an: 030 88 70 23 80
Sollten Sie rechtliche
Beratung zum Thema
Designrecht benötigen,
bieten wir eine erste
kostenlose telefonische
Einschätzung der
Verteidigungs-
möglichkeiten an.
Rufen Sie uns an:
030 88 70 23 80
Aktuelle Beiträge zum Designrecht
Bösgläubigkeit der Markenanmeldung bei Behinderungsabsicht – BPatG, 14.05.2020 – 25 W (pat) 71/17
BPatG: Zur Bösgläubigkeit der Markenanmeldung durch rechtsmissbräuchliche Behinderungsabsicht im Kontext einer geschäftlichen Partnerschaft Geschäftliche Partnerschaften dienen dazu, die wechselseitigen Interessen durch die Zusammenarbeit zu fördern. Es könnte alles...
Abmahnung IVI GmbH durch CBH Rechtsanwälte wegen Markenverletzung
Abmahnung IVI GmbH durch CBH Rechtsanwälte wegen Markenverletzung Abmahnung IVI CBH Rechtsanwälte - Uns liegt aktuelle eine Abmahnung der Hamburger Kanzlei CBH vor, die zahlreiche bekannte und weniger bekannte Markeninhaber vertritt und die regelmäßig Abmahnungen...
Vromage für veganen Käse nicht unterscheidungskräftig (BpatG vom 10.12.2020 – 25 (pat) 555/19)
Vromage beschreibend für Käseersatz Einer aktuellen Entscheidung des BPatG können zukünftig Marken für verganen Ersatzlebensmittel nicht mehr so einfach mit einem V als Abkürzung für Vegan eingetragen werden. Der aus den USA stammende Anmelder versuchte die...
Allsana trotz “sana” unterscheidungskräftig (BPatG vom 2.12.2020 29 W (pat) 550/18)
Fehlende Unterscheidungskraft des Begriffs "sana" ? Nach § 8 Abs.2 Nr.1 MarkenG sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, denen für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr....
“Messi” unverwechselbar – EuGH vom 17.09.2020, C-449/18
EuGH: „Messi“ unverwechselbar Man brauch kein Fußballfan zu sein, um zu wissen, dass Lionel Messi ein sehr bekannter Fußballspieler ist, ein internationaler Star. Der Name so könnte man sagen, ist geradezu jedem in diesem Zusammenhang geläufig und deswegen...
EuGH verneint Sittenwidrigkeit für Markeneintragung von „Fack ju Göhte“
EuGH verneint Sittenwidrigkeit für Markeneintragung von „Fack ju Göhte“ Der EuGH hat die Entscheidungen des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie des Gerichts der Europäischen Union (EuG) zur Markenanmeldung des Filmtitels „Fack ju Göhte“...
Stuhlwerk für Möbel nicht unterscheidungskräftig (BPatG 26 W (pat) 571/16)
Werk ist nicht gleich Marke – keine Markeneintragung für „STUHLWERK“ Das Bundespatentgericht hat die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) bezüglich des Wortzeichens „STUHLWERK“ bestätigt und ihm die für eine Markeneintragung nötige...
Abmahnung CBH für Burberry
Abmahnung CBH für Burberry Vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, macht das britische Unternehmen Burberry Ltd., das zahlreiche Luxusmarken für u.a. Bekleidung, Taschen und andere Modeaccessoires eingetragen hat, Verletzungen dieser Marken gegenüber Einzelhändlern...
Only God Can Judge Me nicht eintragungsfähig (BPatG v. 27.12.2019, Az. 27 W (pat) 7/18)
Fehlende Unterscheidungskraft für Wortfolge „Only God Can Judge Me“ Der Wortfolge „Only God Can Judge Me“ fehlt die für eine Markeneintragung erforderliche Unterscheidungskraft, wie das Bundespatentgericht (BPatG) kürzlich entschied (Beschluss v. 27.12.2019, Az. 27 W...
Marke „Hugo Strasser“ als Wortmarke unterscheidungskräftig
Markenrecht Marke „Hugo Strasser“ als Wortmarke unterscheidungskräftig Das Bundespatentgericht (BPatG) hat einer Beschwerde der Anmelderin des Zeichens „Hugo Strasser“ stattgegeben und den ablehnenden Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) aufgehoben...
Max Schmeling als Wortmarke eintragungsfähig (BPatG vom 6.11.2019 29 W (pat) 510/17)
MAX SCHMELING“ als Wortmarke eintragungsfähig Das Bundespatentgericht hat den ablehnenden Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in Bezug auf die Anmeldung der Wortmarke „MAX SCHMELING“ aufgehoben (Beschluss v. 6.11.2019, Az.: 29 W (pat) 510/17). Die...
EuGH: Weiter Markenschutz für „Grünen Punkt“ als Kollektivmarke (EuGH vom 12.12.2019 – C-143/19 P)
EuGH: Weiter Markenschutz für „Grünen Punkt“ als Kollektivmarke Der „Grüne Punkt“ hat seinen Markenschutz nicht eingebüßt und ist als Kollektivmarke weiterhin geschützt, wie der EuGH entschieden hat. 1999 wurde der „Grüne Punkt“ vom Dualen System Deutschland (DSD) als...