Anwalt Markenrecht Berlin Wir vertreten und beraten seit nahezu zwei Jahrzehnten Mandanten zu allen Bereichen des Markenrechts. Wir beraten zu deutschen Marken, zu Unionsmarken und zu internationalen Marken (IR Marken). Das Markenrecht ist ein Teil des gewerblichen Rechtsschutzes, einem Gebiet, auf dem wir täglich tätig sind.

Das Marken- und Kennzeichnungsrecht des Markengesetzes ist Teil des gewerblichen Rechtsschutzes; es handelt sich um gewerbliche Schutzrechte. Anders als andere gewerbliche Schutzrechte laufen die Markenrechte nicht aus, sie sind ohne Begrenzung verlängerbar und dienen daher als „Auffangschutzrechte“ (Ingerl/Rohnke, RdNr. 7).

Funktion der Marke

Hauptfunktion der Marke ist, die Möglichkeit, die Waren und Dienstleistungen des Inhabers von denen Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das ist die wichtigste Funktion der Marke. Eine weitere Funktion ist die Werbefunktion der Marke. Sie dient der Wiedererkennung und ist Teil des Images des Unternehmen. Zudem dient die Marke der Kommunikation von Eigenschaften und der Identifiktion mit der Ware.

Andere Zeichen, die durch das Markengesetz geschützt werden

Das Markengesetz schützt nicht nur Marken! Richtigerweise lautet die Regelung vollständig: Gesetz über den Schutz von Marken und anderen Kennzeichen. Das Gesetz schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben (§ 1 MarkenG).

Verteidigung gegen Markenverletzungen

Ihre Marke ist eines der wichtigsten Wirtschaftsgüter, die Sie haben. Bei manchen Unternehmen stellt die Marke mehr als die Hälfte des Unternehmenswertes dar. Wir helfen Ihnen, die Marke gegen Verletzungen zu schützen. So betrug der Markenwert von Coca-Cola 2001 rund 69 Milliarden US-Dollar, der von Mercedes-Benz rund 22 Milliarden Dollar (Quelle: wissen.de). Wir helfen bei der Entwicklung einer Markenstrategie und bei der Verteidigung gegen Markenverletzungen.

Anmeldung von Marken

Wir helfen Ihnen bei der Prüfung der Eintragungsfähigkeit Ihrer Marken und begleiten Sie im Registrierungsverfahren. 

Rechtliche Schritte gegen bösgläubig eingetragene Marken

Wir helfen, gegen bösgläubig eingetragene Marken vorzugehen. Das sind solche Marken, die rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig eingetragen wurden. Diese Marken können auch noch mehr als 10 Jahren nach ihrer Eintragung gelöscht werden. Maßgeblich für das Vorliegen der Bösgläubigkeit ist der Zeitpunkt der Markenanmeldung – auf den Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag kommt es gemäß § 50 Abs.2 Satz 1 MarkenG a. F. i. V. m. § 158 Abs. 8 Satz 2 MarkenG daher nicht an.

Eine bösgläubige Markenanmeldung liegt nach dere Rechtsprechung des BGH vor, wenn der Anmelder weiß, dass ein anderer dasselbe oder ein verwechselbares Zeichen für dieselben oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen benutzt, ohne hierfür einen formalen Kennzeichenschutz erworben zu haben und besondere Umstände hinzukommen, die das Verhalten des Anmelders als sittenwidrig erscheinen lassen. Dies kann dann der Fall sein, wenn Marken zum Zwecke der Behinderung der Wettbewerber eingetragen werden.

Hinzu müssen besondere Umstände kommmen, die darin liegen können, dass der Zeicheninhaber in Kenntnis eines schutzwürdigen Besitzstands des Vorbenutzers ohne zureichenden sachlichen Grund für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen die gleiche oder eine zum Verwechseln ähnliche Bezeichnungmit dem Ziel der Störung des Besitzstands des Vorbenutzers oder in der Absicht, für diesen den Gebrauch der Bezeichnung zu sperren, als Kennzeichen hat eintragen lassen, oder dass der Zeicheninhaber die mit der Eintragung des Zeichens kraft Markenrechts entstehende und wettbewerbsrechtlich an sich unbedenkliche Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzt u. a. BGH GRUR 2016, 380 – GLÜCKSPILZ).

Aktuelle Beiträge zum Markenrecht