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Anwalt Markenrecht Berlin
Schützen Sie Ihren guten Namen, den Ihrer Produkte und Dienstleistungen.
Marken stellen für viele Unternehmen mit die wichtigsten und wertvollsten Wirtschaftsgüter dar. Der Wert Ihres Unternehmens besteht nicht nur im Umsatz und dem Warenbestand, den Immobilien und dem Mitarbeiterstamm, sondern auch in Ihren Marken und Kennzeichen.
Darum gilt es diese effektiv und nachhaltig zu schützen. Jüdemann Rechtsanwälte unterstützt Sie als Kanzlei für Markenrecht umfassend in sämtlichen Phasen markenrechtlicher Mandate, von der Auswahl und Gestaltung der für Sie richtigen Marke sowie der Markenrecherche, über die Markenanmeldung, bis hin zur fortlaufenden Überwachung und effektiven Verteidigung Ihrer Marke. Wir helfen zudem bei markenrechtlichen Abmahnungen.
Rechtsanwalt Jüdemann verfügt über eine zwanzigjährige Erfahrung in der Bearbeitung markenrechtlicher Sachverhalte, in der er zahlreiche Marken erfolgreich vor Rechtsverletzungen und Rufschädigungen schützte. Rechtsanwalt Jüdemann ist u.a. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für Strafrecht mit Erfahrung u.a. auch im Markenstrafrecht.

Wir schützen Marken
Wir schützen Ihre Marken – Das Markenrecht ist Teil des gewerblichen Rechtsschutzes, durch den im deutschen Recht die sog. gewerblichen Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Designs) von Gewerbetreibenden an immateriellen Gütern geschützt werden.
Bei dem Markenrecht handelt es sich um einen Bestandteil des Kennzeichnungsrechts. Dieses ist im „Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen“ (MarkenG) geregelt. Geschützt sind nach dem MarkenG nicht nur Marken, sondern auch andere Kennzeichen, wie etwa geschäftliche Bezeichnungen, Tiel und geographische Herkunftsangaben.
Neben dem Markenrecht wird der Schutz geistigen Eigentums und eines fairen Wettbewerbs durch eine Vielzahl anderer Rechtsvorschriften gewährleistet, die bei markenrechtlichen Fallgestaltung regelmäßig bedeutsam sind. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), den Namensschutz des BGB, den Firmenschutz des HGB sowie das Urheber-, Design- und Geschmacksmusterrecht.
Was sind Marken?
Marken dienen der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Durch sie sollen Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von den Waren und/oder Dienstleistungen eines anderen Unternehmens unterschieden werden können. Daneben erfüllen Marken für Unternehmen u.a. eine Werbefunktion, sie fördern die Wiedererkennung sowie die Identifikationen mit dessen Angebot und sind Teil des Images.
Als Marke schutzfähig sind grundsätzlich alle sog. Zeichen, welche geeignet sind, die Unterscheidung von
Waren und Dienstleistungen zu ermöglichen. Geschützt werden markenrechtlich beispielsweise:
-
- Wörter Buchstaben Zahlen
- Abbildungen, wie z.B. Logos
- dreidimensionale Gestaltungen (z.B. Form einer Ware oder ihrer Verpackung)
- sonstige Aufmachungen, einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen
- Klänge, wie z.B. Töne, Melodien und Geräusche (Hörmarken)
- Gerüche (Geruchsmarken)
Am häufigsten nutzen Unternehmen Wortmarken, Bildmarken oder die kombinierte Wort-Bild-Marke (z.B. graphisch dargestellte Wörter).Geschützte Marken können auf unterschiedliche Weise entstehen, durch Eintragung in Register (Registermarken), durch Benutzung im geschäftlichen Verkehr (Benutzungsmarken) oder durch allgemeine Bekanntheit im Verkehr (Notorietätsmarken). Im Falle rechtlicher Auseinandersetzungen hinsichtlich Benutzungs- und Notorietätsmarken obliegt es dem Inhaber der umstrittenen Marke nachzuweisen, dass die innerhalb der beteiligten Verkehrskreise bzw. allgemein bekannt ist. Dies kann zu massiven Kostenbelastungen führen, etwa für die Einholung von Sachverständigengutachten im gerichtlichen Verfahren. Daher ist es sinnvoll, Marken möglichst früh durch eine Eintragung und fortlaufende Überwachung effektiv zu schützen.
Marken können mit unterschiedlicher geographischer Reichweite angemeldet werden. Für Markenanmeldungen für das deutsche Bundesgebiet ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig, für Marken in dem Gebiet der Europäischen Union das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), für eine territorial darüber hinausgehende internationale Registrierung die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO).
Hier finden Sie weitere Informationen
zur Markenanmeldung
Unsere Leistungen
Unsere Anwälte beraten und helfen Ihnen bei der Markenanmeldung, der Markeneintragung und dem Markenschutz sowie entsprechenden Maßnahmen zu anderweitigen Kennzeichen. Dazu bieten wir Ihnen ein breites Spektrum an Leistungen im Marken- und Kennzeichenrecht:
- Anmeldung von Marken sowohl auf nationaler (DPMA), europäischer (EUIPO), als auch internationaler Ebene (WIPO). Weitere Informationen finden Sie hier.
- Beratung zu sämtlichen Marken (Wort-, Bild-, Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Gestaltungen etc.) und anderweitigen Kennzeichen
- Erstellung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen
- Recherche von ähnlichen oder identischen Marken mit ggf. älterer Priorität
- Durchsetzung marken- und kennzeichenrechtlicher Ansprüche (Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz) bei Rechtsverletzungen im Wege außergerichtlicher Abmahnungen oder gerichtlichem Eilrechtsschutz und Klageverfahren
- Durchführung von Widerspruchsverfahren gegen die Eintragung ähnlicher oder identischer Marken im gesamten Bundesgebiet
- Abwehr vom Abmahnungen wegen vermeintlicher Marken- und Kennzeichenrechtsverletzungen
- Prüfung und Gestaltung von Lizenz- und Übertragungsverträgen
- Langfristige Überwachung von Marken (Monitoring)
Für Künstler*innen, kleine Start-Ups, Organisationen und Privatpersonen ohne ausreichende Mittel bieten wir bis zur Wiedereröffnung des Holzmarkts unsere kostenlose Rechtsberatung übergangsweise jeden Freitag von 14 bis 17 Uhr in unseren Kanzleiräumen an. Bitte per E-Mail oder telefonisch bei uns anmelden.
Aktuelle Beiträge zum Markenrecht

Marke NFTNET für Klasse 9 (Mobile Apps etc) unterscheidungskräftig (BPatG vom 14.9.2023 – 30 W (pat) 15/22)
Marke NFTNET für u.a. Mobile Apps unterscheidungskräftig Das BpatG hat am 14. September 2023 eine Entscheidung des DPMA aufgehoben, dass der Marke NFTNET die notwendige Unterscheidungskraft absprach. Das Wortzeichen NFTNET war am 23. September 2021 für die Waren der...

Slogan „AgainstMainstream“ fehlt als Marke Unterscheidungskraft (BPatG vom 20.09.2023 – 29 W (pat) 506/20)
Slogan AgainstMainstream für Bekleidung nicht eintragungsfähig Der Eintragung des angemeldeten Wortzeichens AgainstMainstream steht das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Wortzeichen besitzen dann...

Markenrechtlicher Schutz digitaler Produkte im Metaverse
Markenrechtlicher Schutz digitaler Produkte im Metaverse Ein markenrechtlicher Schutz durch das MarkenG kann auf unterschiedliche Weise erlangt werden. So entsteht der Markenschutz einerseits durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Deutschen Patent-...

Keine Erstattung von Patentanwaltskosten in Markensachen (OLG Frankfurt vom 21.08.2023 – 6 W 24/20)
Keine Erstattung von Patentanwaltskosten in Markensachen Nach § 140 Abs.4 MarkenG sind die Kosten eines Patentanwalts, die durch desseb Mitwirkung in einer Kennzeichenstreitsache entstehen, neben den Kosten des Rechtsanwalts zu erstatten. An diese Regelung waren die...

Werbeslogan „Dies, das, Ananas“ nicht eintragungsfähig (BPatG vom 5.7. 2023 – 25 W (pat) 584/21)
Werbeslogan "Dies, das, Ananas" BPatG 25 W (pat) 584/21) Beschluss vom 5. Juli 2023 Bezeichungen und Wortfolgen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt...

Marke Baby-Nest für Baby-Nester nicht eintragungsfähig (BPatG v. 17.07.23 26 W (pat) 511/21)
Wer hätte es gedacht? Die Marke "Baby-Nest" ist beschreibend für Baby-Nester. Am 8. Dezember 2023 wurde das Wortzeichen Baby-Nest unter der Nummer 30 2020 026 731.5 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register...

Wortzeichen Spider-Crane beschreibend für Kräne (BPatG vom 31.05.2023- 28 W (pat) 523/21)
Spider-Crane nicht eintragungsfähig (BPatG ) Marken, denen gegliche Unterscheidungskraft fehlt, können nicht eingetragen werden. Trotzdem werden beschreibende Begriffe immer wieder angemeldet. Auch mit der Hilfe von Anwälten. Letzteres oftmals nur, weil der...

Markenrecht – Verstoß gg gute Sitten bei indischer Gottheit? – Narayana (BPatG 29 W (pat) 548/20)
Können Namen von Gottheiten beschreibend sein oder gegen gute Sitten verstoßen? Mit dieser Frage hatte sich jüngst das Bundespatentgericht zu beschäftigen, nachdem das DPMA die Eintragung der Wortmarke "Narayana" mit der Begründung abgelehnt hatte, die...

Babette Bar – bösgläubige Anmeldung einer Marke zur Behinderung Dritter (BPatG vom 19.5.2022 (25 W (pat) 47/21))
Bösgläubige Anmeldung einer Marke zur Behinderung Dritter Marken, die angemeldet wurden, um Wettbewerber oder andere Dritte zu behindern, unterliegen der Löschung (§ 50 Abs.2 Nr. 14 MarkenG. § 50 MarkenG: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (1) Die...

Markenrecht – Unternehmenskennzeichen Nachtretter gegen gleichlautende Marke (BPatG vom 19.7.2021 – 26 W (pat) 16/20)
Unternehmenskennzeichen Nachtretter? Anders als Marken, die mit der Eintragung bundesweiten Schutz genießen, bedarf es für das Entstehen eines Unternehmenskennzeichenrechts einer nachgewiesenen bundesweiten Nutzung. Dies ist oftmals nicht ausreichend dargelegt. Ein ...

Wortbildmarke Summer Walker für Schuhe nicht unterscheidungskräftig (BPatG vom 12.12.2022 28 W (pat) 525/20)
Das Wort-/Bildzeichen ist u.a. für die Waren Orthopädische Schuhe und Schuhwaren sowie Zubehör nicht eintragungsfähig. So aktuell das BPatG in seinem Beschluss vom 12. Dezember 2022 (28 W (pat) 525/20). Dem Zeichen fehle es an der notwendigen Unterscheidungskraft....

Marke Menukit teilweise unterscheidungskräftig (BPatG vom 6.10.2022 – 30 W (pat) 576/20)
Die Marke "Menukit" ist zumindest teilweise unterscheidigungskräftig. Dies hat das BPatG in seiner Entscheidung vom 6. Oktober 2022 (30 W (pat) 576/20) bestätigt. Im Übrigen sei die Beschwerde unbegründet, da die angemeldete Marke MENUKIT in Bezug auf alle weiteren...