Aug 26, 2021 | Abmahnungen, Markenrecht, Zivilrecht
OLG Frankfurt a.M.: Keine markenmäßige Benutzung von Steiff-Marke bei dekorativer Abbildung eines Teddybärs auf Bekleidung Nicht alle Teddybären sind gleich, insbesondere erkennt der Verkehr nicht in jedem auf Bekleidung abgebildeten Teddybären den berühmten... 
Aug 6, 2021 | Abmahnungen, Fotorecht, Internet, Urheberrecht, Zivilrecht
OLG Karlsruhe: Verstoß gegen Unterlassungserklärung durch Abrufbarkeit von Lichtbild über Suchmaschine und unter URL Bei der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sollte jedem klar sein, dass dem Inhalt der Erklärung mit der gebotenen Sorgfalt Rechnung... 
Feb 25, 2021 | Abmahnungen, Datenschutz, Internet, Verfassungsrecht
Wer kennt das nicht? Man öffnet den sein E-Mail-Postfach und findet einen Haufen lästiger Werbemails vor. Bei manchen der E-Mails sind die Absender unbekannt und vielleicht wundert man sich, woher die eigene E-Mail-Adresse Dritten bekannt geworden ist. In den...Jan 21, 2021 | Abmahnungen
Abmahnung durch Sky Deutschland vertreten durch JBB Rechtsanwälte Berlin Die Sky Deutschland Fernsehen GmbH / Co. KG, Unterföhring, lässt nach eigenen Angaben Hunderte von wöchentlich mehrere hundert Kontrollen durch führen. Die haben das Ziel, die öffentliche... 
Okt 27, 2020 | Abmahnungen, E-Commerce, Gewerblicher Rechtsschutz, Internet, Werberecht, Wettbewerbsrecht, Wirtschaft
Abmahnung wegen unzulässiger Werbung für Matratzen mit dem Begriff „schadstofffrei“ Händler von Matratzen, Lattenrosten und anderen Produkten sollten in Zukunft genau bedenken, welche Angaben sie zu ihren Produkten machen. Insbesondere sollten sie eingehend prüfen,... 
Okt 17, 2020 | Abmahnungen, Urheberrecht
BGH zur Bestimmung des objektiven Lizenzwertes bei Urheberrechtsverletzungen Durch urheberrechtliche Verletzungen können den Betroffenen große wirtschaftliche Schäden entstehen. Doch über die Frage wie hoch der entstandene objektiv ist, darüber lässt sich sehr wohl...
