Feb 25, 2021 | Abmahnungen, Datenschutz, Internet, Verfassungsrecht
Wer kennt das nicht? Man öffnet den sein E-Mail-Postfach und findet einen Haufen lästiger Werbemails vor. Bei manchen der E-Mails sind die Absender unbekannt und vielleicht wundert man sich, woher die eigene E-Mail-Adresse Dritten bekannt geworden ist. In den... 
Feb 16, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, Internet, IT-Recht, Wettbewerbsrecht, Wirtschaft, Wirtschaftsverwaltungsrecht
BGH: „WarnWetter”-App des Deutschen Wetterdienstes wettbewerbswidrig Alles im Leben hat bekanntlich seinen Preis. Oder in diesem Fall besser: Alle Wetter-Apps müssen in der Vollversion ihren Preis haben oder zumindest Werbung enthalten, kostenfrei und ohne...Jan 21, 2021 | Abmahnungen
Abmahnung durch Sky Deutschland vertreten durch JBB Rechtsanwälte Berlin Die Sky Deutschland Fernsehen GmbH / Co. KG, Unterföhring, lässt nach eigenen Angaben Hunderte von wöchentlich mehrere hundert Kontrollen durch führen. Die haben das Ziel, die öffentliche... 
Okt 27, 2020 | Abmahnungen, E-Commerce, Gewerblicher Rechtsschutz, Internet, Werberecht, Wettbewerbsrecht, Wirtschaft
Abmahnung wegen unzulässiger Werbung für Matratzen mit dem Begriff „schadstofffrei“ Händler von Matratzen, Lattenrosten und anderen Produkten sollten in Zukunft genau bedenken, welche Angaben sie zu ihren Produkten machen. Insbesondere sollten sie eingehend prüfen,... 
Okt 24, 2020 | Arbeitsrecht, Datenschutz, Internet
ArbG Dresden: DSGVO-Schadensersatz-Anspruch wegen rechtswidriger Weitergabe von Gesundheitsdaten durch Arbeitgeber Besonders Gesundheitsdaten sind besonders sensibel und dürfen nach der DSGVO nur in wenigen ausdrücklich geregelten Fällen weitergegeben werden. Nur weil... 
Okt 17, 2020 | Internet, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht
OLG Hamburg zu Kontrollpflichten eines Hostproviders Im Falle massiver Verletzungen von Persönlichkeitsrechten aufgrund von beleidigenden oder verleumdenden Äußerungen ist in erster Linie der Äußernde selbst in der Verpflichtung, die Äußerungen zu unterlassen und ggf....
