Sep 20, 2021 | Abmahnungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Internet, Kennzeichenrecht, Markenrecht, Wirtschaft, Zivilrecht
Abmahnung durch Harmsen Utescher für Intersnack Deutschland SE wegen Verletzung der Marke „Chitos“ Die Kanzlei in Hamburg ansässige Kanzlei Harmsen Utescher mahnt derzeit für die Intersnack Deutschland SE wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der deutschen... 
Jun 10, 2021 | Europarecht, Internet, Wirtschaft, Zivilrecht
LG Gießen: Anspruch von Spielern auf Rückerstattung von Spielverlusten gegen Online-Casino So manch einer erhofft sich von Glücksspielen große Gewinne, schnelles Geld oder lässt sich schlichtweg im Rausch des Spiels dahingleiten. Doch in nicht wenigen Fällen folgt auf... 
Feb 26, 2021 | Gewerbe-/Veranstaltungsrecht, Wirtschaft
Anpassung der Gewerberaummiete bei Lockdown Das Oberlandesgerichts Dresden hat in einem heute verkündeten Urteil entschieden, dass für ein von staatlicher Schließungsanordnung aufgrund von Corona-Schutzmaßnahmen betroffenes Ladenlokal ein angepasster... 
Feb 16, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, Internet, IT-Recht, Wettbewerbsrecht, Wirtschaft, Wirtschaftsverwaltungsrecht
BGH: „WarnWetter“-App des Deutschen Wetterdienstes wettbewerbswidrig Alles im Leben hat bekanntlich seinen Preis. Oder in diesem Fall besser: Alle Wetter-Apps müssen in der Vollversion ihren Preis haben oder zumindest Werbung enthalten, kostenfrei und ohne... 
Nov 7, 2020 | Fernsehrecht, Filmrecht, Medienrecht, Steuerrecht, Urheberrecht, Wirtschaft
FG Düsseldorf: Umsatzsteuerpflciht bei Nachvergütung gem. § 32a Abs. 2 UrhG Das Finanzgericht Düsseldorf entschied in seinem Urteil vom 26. Mai 2020, Az. 5 K 2892/17 U, dass eine Nachvergütung nach § 32a Abs. 2 UrhG als umsatzsteuerliches Entgelt von dritter Seite... 
Okt 27, 2020 | Abmahnungen, E-Commerce, Gewerblicher Rechtsschutz, Internet, Werberecht, Wettbewerbsrecht, Wirtschaft
Abmahnung wegen unzulässiger Werbung für Matratzen mit dem Begriff „schadstofffrei“ Händler von Matratzen, Lattenrosten und anderen Produkten sollten in Zukunft genau bedenken, welche Angaben sie zu ihren Produkten machen. Insbesondere sollten sie eingehend prüfen,...
