Nov 7, 2020 | Allgemein, Fernsehrecht, Filmrecht, Medienrecht, Steuerrecht, Urheberrecht, Wirtschaft
FG Düsseldorf: Umsatzsteuerpflciht bei Nachvergütung gem. § 32a Abs. 2 UrhG Das Finanzgericht Düsseldorf entschied in seinem Urteil vom 26. Mai 2020, Az. 5 K 2892/17 U, dass eine Nachvergütung nach § 32a Abs. 2 UrhG als umsatzsteuerliches Entgelt von dritter Seite...
Okt 17, 2020 | Abmahnungen, Urheberrecht
BGH zur Bestimmung des objektiven Lizenzwertes bei Urheberrechtsverletzungen Durch urheberrechtliche Verletzungen können den Betroffenen große wirtschaftliche Schäden entstehen. Doch über die Frage wie hoch der entstandene objektiv ist, darüber lässt sich sehr wohl...
Okt 10, 2020 | Abmahnungen, Allgemein, Urheberrecht
BGH zum Abmahnmissbrauch Abmahnung sollen dazu dienen die Rechte der Betroffenen zu schützen. So etwa Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte. Nicht immer ist dies aber der Fall. In manchen Fällen geht es dem originären Rechteinhaber oder ggf. Kanzleien, denen...
Feb 26, 2020 | Urheberrecht
Urteil vom 20. Februar 2020 – I ZR 176/18 – Das Boot II Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über eine weitere angemessene Beteiligung des Chefkameramanns des Filmwerks “Das Boot” an...
Jan 14, 2020 | Urheberrecht
Urheberrechtsschutz für Zitate – Zitate und „geflügelte Worte“ werden immer wieder gerne verwendet, um mit sprachlichen Mitteln Texte aufzulockern oder einen Wiedererkennungseffekt beim Leser zu bewirken. Hierbei ist einigen der Verwendenden allerdings nicht...
Jul 19, 2019 | Urheberrecht
Urheberrecht VW Käfer – Das Landgericht Braunschweig hat die Klage der Tochter eines ehemaligen Porsche-Mitarbeiters abgewiesen, in der sie vorträgt, ihr Vater sei der Schöpfer des Ur-Käfers, dessen Design sich in dem erfolgreich verkauften VW Beetle des...
