UWG – Strafrecht – Wucher in Zeiten von Corona – Geschäft mit der Angst

Apr 1, 2020 | Strafrecht, Wettbewerbsrecht

Corona Wucher – Geschäft mit der Angst – Wucher beim Verkauf von Hygieneartikeln Für Hygieneartikel wie Desinfektionsmittel oder Atemschutzmasken mussten Verbraucher vor Beginn der Pandemie nur wenige Euros auf den Tisch legen. Dies hat sich seit Beginn der...

Subventionsbetrug IBB in Zeiten von Corona

Mrz 31, 2020 | Strafrecht

Wir beraten Sie telefonisch zu dem folgenden Thema aufgrund der Dringlichkeit kostenlos. Rufen SIe uns an!   Infolge der immensen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für Unternehmen haben nahezu alle deutschen Bundesländer Soforthilfeprogramme...

Handeltreiben mit Waffen – Feststellungen zu Mengen BGH Beschluss vom 22. Februar 2018, 5 StR 622/17

Jun 5, 2019 | Strafrecht

Die Gefahr des Handeltreibens in nicht geringer Menge mit Waffen – § 30a Abs.2 Nr. 2 BtMG – schwebt fast immer über den Betroffenen. Immer wieder wundern sich unerfahrene Mandanten über die hohen Strafen: § 30a IAbs. 2 Nr. 2 sieht eine Haftstrafe von mindestens 5...

Kunstrecht – BGH – Verurteilung eines Düsseldorfer Kunsthändlers weitgehend bestätigt

Sep 27, 2016 | Kunstrecht, Strafrecht

Kunstrecht:  nicht selten werden Künstler und/oder Sammler von Kunsthändlern und Galeristen geschädigt. Spektakulär der Fall des Düsseldorfer Kunsthändlers A, der die ALDI Erben in Höhe von 20,9 Millionen geschädigt haben soll. Der BGH hat ein Urteil des Landgerichts...

Strafrecht – Urheberrecht – Raubkopien im Betrieb – Strafanzeigen der BSA Software Alliance

Mai 6, 2016 | Strafrecht, Urheberrecht

Raubkopie im Betrieb ?  No Go und nicht ungefährlich und teuer… Die Software Industrie, voran BSA, lobt Fangprämien aus. Mandanten von uns hat es bereits erwischt.  Mehr zu dem Thema 

Strafrecht –  Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung eines Richters am Amtsgericht wegen Rechtsbeugung (PM)

Mrz 7, 2016 | Strafrecht

  Beschluss vom 24. Februar 2016 – 2 StR 533/15   Das Landgericht Erfurt hat nach Aufhebung eines freisprechenden Urteils durch den Bundesgerichtshof und Zurückverweisung der Sache einen Richter am Amtsgericht durch ein zweites Urteil wegen Rechtsbeugung in...