Jüdemann Rechtsanwälte

(Wettbewerbsrecht Anwalt Berlin) BGH vom 5.5.2011: Markenparfümimitaten sind keine unlautere Werbung wenn nur Assoziationen an die Originale geweckt werden (I ZR 157/09) PM (

Mai 5, 2011 | Archiv

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und...

BPatG vom 24.3.2011: Wort/Bildmarke Volks.Tippschein hat auch Unterscheidungskraft für Spiele (29 W (pat) 195/10)

Mai 5, 2011 | Markenrecht

Der Axel Springer Verlag hat in der Vergangenheit zahlreiche Volks.Marken eintragen lassen, insgesamt 54 davon. Aktuell auch das Zeichen „Volks.Tippschein“, als Wort/Bildmarke in den Farben der Bildzeitung. Das DPMA sah das Kennzeichen als in der Klasse...

BPatG vom 28.3.2011: Wort/Bildmarke Volkshähnchen ist unterscheidungskräftig (29 W (pat) 5/11)

Mai 5, 2011 | Markenrecht

Das Bundespatentgericht hat aktuell eine Entscheidung des DPMA aufgehoben, die der Wort/Bildmarke jeglich Unterscheidungskraft absprach. Das DPMA hatte findigerweise das Volkshähnchen als ein Hähnchen für das Volk definiert, insbesondere ein besonders preisgünstiges. ...

Abmahnung Waldorf Frommer für die Constantin Film Verleih GmbH: „Wir sind die Nacht“

Mai 5, 2011 | Archiv

Zurzeit mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Anschlussinhaber im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über...

OLG München vom 20.9.2001: champagner.de (29 U 5906/00))

Mai 3, 2011 | Archiv

Aus meiner Champagner-Sammlung eine Entscheidung des OLG München. Der BGH hatte die Revision nicht zur Entscheidung angenommen (Beschluss vom 13. Juni 2002, I ZR 292/01). Der französische Verband der Champagner Winzer, das Comité Interprofessionnel du Vin de...

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(Wettbewerbsrecht Anwalt Berlin) BGH vom 5.5.2011: Markenparfümimitaten sind keine unlautere Werbung wenn nur Assoziationen an die Originale geweckt werden (I ZR 157/09) PM (

BPatG vom 24.3.2011: Wort/Bildmarke Volks.Tippschein hat auch Unterscheidungskraft für Spiele (29 W (pat) 195/10)

BPatG vom 28.3.2011: Wort/Bildmarke Volkshähnchen ist unterscheidungskräftig (29 W (pat) 5/11)

Abmahnung Waldorf Frommer für die Constantin Film Verleih GmbH: „Wir sind die Nacht“

OLG München vom 20.9.2001: champagner.de (29 U 5906/00))

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