Nov 7, 2020 | Allgemein, Fernsehrecht, Filmrecht, Medienrecht, Steuerrecht, Urheberrecht, Wirtschaft
FG Düsseldorf: Umsatzsteuerpflciht bei Nachvergütung gem. § 32a Abs. 2 UrhG Das Finanzgericht Düsseldorf entschied in seinem Urteil vom 26. Mai 2020, Az. 5 K 2892/17 U, dass eine Nachvergütung nach § 32a Abs. 2 UrhG als umsatzsteuerliches Entgelt von dritter Seite...
Okt 17, 2020 | Allgemein, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Presserecht
BGH: Bild-Zeitung durfte nach Tätern des G20 „fahnden“ Die mediale Berichterstattung über die G20-Proteste im Sommer 2017 sind ins kollektive Gedächtnis eingegangen. Präsent waren dabei Bilder von Krawallen, Straßenschlachten mit der Polizei und nicht zuletzt...
Okt 17, 2020 | Allgemein, Internet, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht
OLG Hamburg zu Kontrollpflichten eines Hostproviders Im Falle massiver Verletzungen von Persönlichkeitsrechten aufgrund von beleidigenden oder verleumdenden Äußerungen ist in erster Linie der Äußernde selbst in der Verpflichtung, die Äußerungen zu unterlassen und ggf....
Okt 10, 2020 | Allgemein, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Presserecht
BVerfG zum Recht auf Vergessenwerden bei Verdachtsberichterstattung Wie heißt es schon in Goethes berühmten Gedicht „der Zauberlehrling“? „Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister Werd ich nun nicht los.“ Ebenso wird auch der Beschwerdeführer vorm...
Jan 28, 2020 | Persönlichkeitsrecht
Tina Turner-Plakat wegen Verwechslungsgefahr verboten Obwohl Sängerin Tina Turner am 26. November des vergangenen Jahres bereits ihren 80. Geburtstag feiern durfte, hat das LG Köln nun das Plakat einer sogenannten „Tribute Show“ verboten, auf dem eine etwa 30 Jahre...
Sep 26, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrecht
Recht auf Vergessen – Kein Recht auf weltweites Vergessenwerden im Internet – Stärkung des Schutzes sensibler Daten Kann sicher gestellt werden, dass Informationen in Bezug auf Personen im Internet nicht verbreitet werden? Das sog. Recht auf Vergessen (richtig:...
