Okt 27, 2020 | Abmahnungen, Allgemein, E-Commerce, Gewerblicher Rechtsschutz, Internet, Werberecht, Wettbewerbsrecht, Wirtschaft
Abmahnung wegen unzulässiger Werbung für Matratzen mit dem Begriff „schadstofffrei“ Händler von Matratzen, Lattenrosten und anderen Produkten sollten in Zukunft genau bedenken, welche Angaben sie zu ihren Produkten machen. Insbesondere sollten sie eingehend prüfen,...
Sep 1, 2020 | Designrecht, Wettbewerbsrecht
UWG – Designrecht Nachahmungsschutz nach Vertriebseinstellung § 4 Nr. 3 UWG normiert den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Dieser kann u.a. dann hilfreich sein, wenn das Design- oder das Urheberrecht nicht oder nicht mehr eingreifen, um...
Jul 30, 2020 | Designrecht, Wettbewerbsrecht
Designrecht – Schutz von Bekleidungsstücken Nachahmungen von Bekleidungsstücken durch Konkurrenten sind für Unternehmen ärgerlich. Schutz kann über ein eingetragenes Design, das nicht eingetragene europäische Geschmacksmuster oder über wettbewerbsrechtliche...
Apr 15, 2020 | Wettbewerbsrecht
Abmahnung der Discogs MissionDirect Trading Limited wegen Verletzung von Informationspflichten Kein Ort ist sicher vor Abmahnungen. Nun erwischt es auch Händler auf Discogs. Im Namen der MissionDirect Trading Limited & Co. KG aus Berlin hat die...
Apr 1, 2020 | Strafrecht, Wettbewerbsrecht
Corona Wucher – Geschäft mit der Angst – Wucher beim Verkauf von Hygieneartikeln Für Hygieneartikel wie Desinfektionsmittel oder Atemschutzmasken mussten Verbraucher vor Beginn der Pandemie nur wenige Euros auf den Tisch legen. Dies hat sich seit Beginn der...
Jan 28, 2020 | Werberecht, Wettbewerbsrecht
Außenwerbung: Zulässigkeit von Werbung auf Fahrzeuganhängern Darf ich auf meinem Anhänger Werbung anbringen und ihn auf einem öffentlichen Parkplatz länger als 14 Tage stehen lassen? Was ändert sich, wenn es sich um einen privaten Parkplatz handelt? Diese und weitere...
