Apr 16, 2021 | Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Wettbewerbsrecht
BPatG: Zur Bösgläubigkeit der Markenanmeldung durch rechtsmissbräuchliche Behinderungsabsicht im Kontext einer geschäftlichen Partnerschaft Geschäftliche Partnerschaften dienen dazu, die wechselseitigen Interessen durch die Zusammenarbeit zu fördern. Es könnte alles... 
Feb 16, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, Internet, IT-Recht, Wettbewerbsrecht, Wirtschaft, Wirtschaftsverwaltungsrecht
BGH: „WarnWetter”-App des Deutschen Wetterdienstes wettbewerbswidrig Alles im Leben hat bekanntlich seinen Preis. Oder in diesem Fall besser: Alle Wetter-Apps müssen in der Vollversion ihren Preis haben oder zumindest Werbung enthalten, kostenfrei und ohne... 
Okt 27, 2020 | Abmahnungen, E-Commerce, Gewerblicher Rechtsschutz, Internet, Werberecht, Wettbewerbsrecht, Wirtschaft
Abmahnung wegen unzulässiger Werbung für Matratzen mit dem Begriff „schadstofffrei“ Händler von Matratzen, Lattenrosten und anderen Produkten sollten in Zukunft genau bedenken, welche Angaben sie zu ihren Produkten machen. Insbesondere sollten sie eingehend prüfen,... 
Sep 1, 2020 | Designrecht, Wettbewerbsrecht
UWG – Designrecht Nachahmungsschutz nach Vertriebseinstellung § 4 Nr. 3 UWG normiert den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Dieser kann u.a. dann hilfreich sein, wenn das Design- oder das Urheberrecht nicht oder nicht mehr eingreifen, um... 
Jul 30, 2020 | Designrecht, Wettbewerbsrecht
Designrecht – Schutz von Bekleidungsstücken Nachahmungen von Bekleidungsstücken durch Konkurrenten sind für Unternehmen ärgerlich. Schutz kann über ein eingetragenes Design, das nicht eingetragene europäische Geschmacksmuster oder über wettbewerbsrechtliche... 
Apr 15, 2020 | Wettbewerbsrecht
Abmahnung der Discogs MissionDirect Trading Limited wegen Verletzung von Informationspflichten Kein Ort ist sicher vor Abmahnungen. Nun erwischt es auch Händler auf Discogs. Im Namen der MissionDirect Trading Limited & Co. KG aus Berlin hat die...
