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EuGH bestätigt Eintragung der Form der Legofiguren als Marke

EuGH bestätigt Eintragung der Form der Legofiguren als Marke

Jul 1, 2015 | Archiv

Urteil in den Rechtssachen T-395/14 und T-396/14 Best Lock (Europe) Ltd. / HABM – Lego Juris — Wie die Pressestelle des Europäischen Gerichtshofs vermeldet hat, hat das Gericht die Eintragung der Form der Legofiguren als Gemeinschaftsmarke bestätigt. Zeichen,...

Wortfolge „mach deins draus“ nicht eintragungsfähig

Jul 1, 2015 | Archiv

(BPatG vom 28.5.2015 – 24 W (pat) 526/14)   Werbeslogans und sonstige spruchartige Wortfolgen sind bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft wie andere Wortmarken zu behandeln. Entscheidend ist, ob die Marke zugleich auch als Hinweis auf die betriebliche...