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BPatG vom 13.11.2012: MANC (25 W (pat) 99/11)

Ich veröffentliche, sofern die Zeit es zulässt,  immer wieder Entscheidungen des Bundespatentgerichts, um die Vorgehensweise des DPMA und des BPatG zu zeigen. Die Recherche zu dem angemeldeten Kennzeichen steht hierbei im Vordergrund. Hierzu werden u.a. Wörterbücher...