Anwalt für Designrecht in Berlin
Wir beraten und vertreten Sie in allen Bereichen des Designrechts. Unsere Leistungen stehen sowohl freischaffenden Kreativen als auch Unternehmen offen. Kai Jüdemann und Moritz Ott sind beide u.a. Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht. Moritz ist zudem im Vorstand des Werkbundes Berlin.
Wir unterstützen Sie in allen Phasen des Designschutzes von der Prüfung des Schutzfähigkeit Ihres Designs, über dessen Anmeldung, bis hin zur außergerichtlichen und gerichtlichen Vertretung.
Außerdem beraten wir Sie auch bei unberechtigten Abmahnungen und nehmen Ihre gerichtliche Interessenvertretung umfassend wahr.
Schlüterstraße 37, D-10629 Berlin, (direkt am Kurfürstendamm)
Tel: 030 88 70 23 80 | Fax: 030 88 70 23 85
Gestalt, Form und Farbe als rechtliches Schutzgut
Das Designrecht (EU-Ebene: Geschmacksmusterrecht) schützt die Erscheinungsform eines Erzeugnisses, die sich unter anderem durch seine Gestalt, Form und Farbe auszeichnet. Geschützt wird damit die individuell gestaltete Ästhetik von Objekten. Was zunächst wie eine schöngeistige oder philosophische Betrachtung anmutet, entspringt einem realen wirtschaftlichen Bedürfnis. Die Ästhetik von Erzeugnissen hat im wirtschaftlichen Wettbewerb eine mindestens ebenso große wirtschaftliche Bedeutung wie ihr Preis und ihre Funktionalität. So stellen Kunden durch Designs emotionale Bindungen zu Gegenständen her und drücken durch Designs bzw. die Verwendung einer spezifischen Ästhetik ihre Persönlichkeit aus.
Um neue, einzigartige Designs bzw. Geschmacksmuster vor der unbefugten Verwendung durch Dritte zu schützen, können ihre Schöpfer oder Inhaber von Rechten die Designs eintragen lassen. Ob ein Design schutzfähig ist, bestimmt sich wesentlich nach dem Designgesetz (DesignG) und der Designverordnung (DesignVO). Auch über das Markengesetzt können in bestimmten Fällen bestimmte zwei- oder dreidimensionale Formengestaltungen geschützt werden.
Bei der Eintragung eines Designs wird stets territorialer Schutz gewährt, der in Deutschland über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), auf europäischer Ebene über das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und auf internationaler Ebene über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beantragt werden kann.
Unsere Leistungen
Im Rahmen unseres Mandats beraten wir Sie über die Schutzfähigkeit Ihres Designs bzw. Geschmacksmusters und unterstützen Sie maßgeblich bei seiner Eintragung oder ggf. Löschung auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Auch vertreten wir Sie in Designnichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatengericht für den Fall, dass ein Nichtigkeitseintrag durch Dritte gestellt werden sollte. Ebenso sind wir Ihnen behilflich bei der Gestaltung von Lizenzverträgen zur wirtschaftlichen Verwertung Ihres Designs.
Des Weiteren setzen wir Ihre Ansprüche im Falle von Designrechtsverletzungen für Sie durch. Wir mahnen die Verantwortlichen ab und setzen für Sie Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durch.
Grundlagen des
Designschutzes
Haftung im
Designrecht
Was ist
ein Design?
Sollten Sie rechtliche Beratung zum Designrecht benötigen, bieten wir eine erste kostenlose telefonische Einschätzung an.
Rufen Sie uns an: 030 88 70 23 80
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Aktuelle Beiträge zum Designrecht
Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Open Air“ und „Legacy Open Air“ (BPatG vom 3.2.2015; 27 W (pat) 67/14
Beschreibende Marken haben trotz Eintragung im Markenregister nur einen äußerst geringen Schutzbereich. So besteht zwischen den Marken "Open Air" und "Legacy Open Air" besteht keine Verwechslungsgefahr, wie aktuell vom Bundespatentgericht entschieden. Der Inhaber...
Pferde – die Delphine des Nordens nicht eintragungsfähig (BPatG vom 22.1.2015 – 30 W (pat) 26/13)
Das Zeichen "Pferde - die Delphine des Nordens" ist nicht eintragungsfähig, so aktuell das BPatG. Einer stehe das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Auch wenn Wortfolgen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen...
Slogan „See it – Feel it – Live it“ nicht generell eintragungsfähig
Das Bundespatentgericht hatte aktuell die Eintragungsfähigkeit eines Werbeslogans zu bewerten. Der Slogan "See it - Feel It - Live It" sollte unter anderem für die Durchführung von Live-Veransta!tungen sowie die Durchführung von Tanzveranstaltungen...
BPatG vom 15.6.2014 (27 W (pat) 70/13) Gewöhnung an Anbieterkennzeichnung durch Buchstabenfolgen im Rundfunk – „FFH“
1. Die Bewertung der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Kennzeichen richtet sich nach dem Gesamteindruck, den die beteiligten Verkehrskreise von den Zeichen gewinnen und in Erinnerung behalten. Eine Marke wird vom Publikum in der Erscheinungsform...
Merchandise Scorpions- BPatG vom 23.8.2011(33 W (pat) 526/10) zur markenmäßigen Benutzung eines Zeichens
von: RA Kai Jüdemann Leitsätze des Bearbeiters: 1. Eine ernsthafte Benutzung liegt vor, wenn die Marke nicht nur symbolisch, sondern entsprechend ihrer Hauptfunktion zur Garantie der Ursprungsidentität der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen wurde,...
EuGH vom 20.5.2014 – die beiden Mozarts – (C-414/13 P)
Wolfgang Amadeus Mozart Premium gegen W. Amadeus Mozart Den Konflikt Mozart / Salieri kennen wir wohl alle - neueren Datums sind die Auseinandersetzungen zwischen der Reber Holding GmbH - Inhaberin der Wortbild marke "W. Amadeus Mozart" und Frau Anna K aus Bielefeld,...
Abmahnung der Republic Technologies wegen Verletzung der Marke OCB
Die Unternehmen Republic Technologies (NA) LLC, Glenview, Illinouis und Republic Technologies (International) SAS, Perpignan, Frankreich, mahnen zurzeit Händler wegen Verletzung der Marken OCB an. Hintergrund sind gefälschte OCB Papers und Verpackungen, die von...
BPatG vom 24.4.2014- fehlende Unterscheidungskraft bei Angaben mit engem beschreibenden Bezug zum Produkt – Harzer Apparatewerke (25 W (pat) 538/12)
Unterscheidungskraft fehlt auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Produkte zwar nicht unmittelbar betreffen, mit denen aber ein enger beschreibender Bezug zu dem betreffenden Produkt hergestellt wird. Ein in diesem Sinne enger...
EuGH vom 6.2.2014 zum Kauf von gefälschten Rolex Uhren aus China ( C‑98/13)
Der EuGH hatte sich aktuell mit dem Online Import einer gefälschten Rolex Uhr aus China zu beschäftigen .Im Januar 2010 bestellte ein Herr B., der in Dänemark wohnt, über eine chinesische Online-Shop-Website eine Uhr der Marke Rolex, so hieß es in der Beschreibung...
Marke Südseecamp BPatG 21.1.2014 (27 W (pat) 543/12) – Wortmarke Südseecamp
BPatG vom 21. 1.2014 (27 W (pat) 543/12) Die Wortmarke Südseecamp ist unterscheidungskräftig für den Betrieb eines Campingsplatzes, für den Betrieb von Feriencamps (Beherbergung), der Vermietung von Zelten, den Vermietung von Ferienhäusern nicht aber den Betrieb...
EuGH vom 16.1.2014: Steiff Positionsmarke Knopf im Ohr nicht gemeinschaftsmarkenfähig (T-433/12 u.a.)
Außerhalb Deutschlands fehlt dem bekannten Knopf im Ohr der Stofftiere der Firma Margarete Steiff GmbH die Unterscheidungskraft. Nach Ansicht des EuGH erkennt der europäische Durchschnittsverbraucher anhand des Knopfes nicht die betriebliche Herkunft des Stofftiers....
BPatG vom 27.9.2013 – „Edelbotten“ ist Sachangabe für rustikale Schuhe in edler Ausführung (27 W (pat) 530/13
(BPatG Beschluss vom 27.9.2013 27 W (pat) 530/13) Das DPMA hatte die Anmeldung des Zeichens "Edelbotten" mit Beschluss vom 15. März 2013 wegen fehlender Unterscheidungskraft sowie des Bestehens eines Freihaltebedürfnisses zurückgewiesen. Die angemeldete Marke sei...