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BPatG vom 8.7.2011: „Kaupmann“ (29 W (pat) 30/10)

Eine interessante Entscheidung des BPatG, da hier auch gesellschaftsrechtliche Anspekte eine Rolle spielen. Der Markeninhaber betrieb unter der Bezeichung „Kaupmann “ eine Bäckerei. Diese wurde 1929 von einem Vorfahr gegründet. Eine Marke wurde zunächst...