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BPatG vom 7.3.2012: Studenten im Schnee (26 W (pat) 527/10)

Nach meiner unerfreulichen Polemik gegen die Initiatoren der Anmeldewelle der Universitätsklink Köln (Uni Klinik hatte man wohl vergessen, oder ich übersehen) etwas Erfreulicheres: Marken, von denen ich mir wünschte, dass es sie gäbe. „Studenten im Schnee“...

BPatG vom 24.4.2012 zur Hinterhaltsmarke (33 W (pat) 122/09)

Marken können auch für ein außerordentlich weites Spektrum an Dienstleistungen angemeldet werden. Dies wird vom Gesetz ausdrücklich zugelassen, wobei dem Anmelder nach § 32 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG und § 20 MarkenV i. V. m. § 65 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG die Wahl bleibt, durch...