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Klinsmann scheitert gegen TAZ vor dem Landgericht München

Jürgen Klinsmann konnte sich mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die „taz“ nicht durchsetzen. Die taz veröffentlichte in ihrer Osterausgabe eine Fotomontage eines gekreuzigten Klinsmann. Neben der auf Monty Python anspielenden Darstellung...

GEMA unterliegt keinem unbeschränkten Abschlusszwang

Die  GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) muss nicht in jedem Fall aufgrund der von ihr wahrgenommenen Rechte jedermann auf Verlangen zu angemessenen Bedingungen Nutzungsrechte einräumen muss. Dies hat der BGH...

Constantin geht massiv gegen Filesharer vor

Der größte deutsche Filmproduzent hat wenige Wochen nach dem Urteil gegen Pirate Bay begonnen, in großem Stil Abmahnung zu versenden.  Die Abmahnungen betreffen zurzeit noch Uploader die Filme aus dem Repertoire von Constantin zum download anbieten.  Constantin...

Durchsuchungen und Beschlagnahmen in Unternehmen

Der folgende Artikel soll eine Hilfestellung für den Fall geben, dass Ihr Unternehmen durchsucht wird. 1. Zunächst müssen Sie als Unternehmer oder Geschäftsführer eines Unternehmens immer davon ausgehen, dass eine Durchsuchung von Geschäftsräumen keine Sache ist, die...

Berechtigungsanfrage

BERECHTIGUNGSANFRAGE Sofern der Schutzrechtsinhaber nicht ausreichend Information über die Rechtsverletzung hat oder er sich nicht sicher über eigene Rechte  ist, sollte statt einer Abmahnung eine Berechtigungsanfrage erfolgen. Während die Berechtigungsanfrage eine...