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KEBABMAN nicht unterscheidungskräftig (BPatG)

KEBABMAN nicht unterscheidungskräftig (BPatG)

KEBABMAN: Um eine Marke erfolgreich anzumelden, muss die Frage der Unterscheidungskraft geprüft werden. Die Marke muss geeignet sein, als Herkunftshinweis aufgefasst zu werden. Sie darf nicht beschreibend sein, sie darf keine Werbeaussage oder Anpreisung darstellen...
Abmahnung Marke Volkswagen Lubberger Lehment

Abmahnung Marke Volkswagen Lubberger Lehment

Abmahnung Volkswagen AG:  Die u.a. in Berlin ansässige Kanzlei Lubberger Lehment mahnt die Verletzung der Marke „VW im Kreis“ für die Volkswagen AG ab. Betroffen hiervon sind Hersteller und Anbieter von Zubehör, die das Zeichen zur Bewerbung ihrer Produkte...