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OLG Hamm zur Schuldfähigkeit bei unbehandelter ADHS

3 Ss 461/07 OLG Hamm Das OLG Hamm hat in einer Revisionsentscheidung  ADHS als eine schwere seelische Abartigkeit im Sinne der §§ 20,21 StGB, welche die Steuerungsfähigkeit bei Begehung eines Straftat in rechtserheblicher Weise beeinträchtigen kann, gesehen. Die...

BGH, Urteil v. 10. April 2008 – I ZR 227/05

Wird der Betreiber einer Internet-Auktionsplattform wegen Verletzung eines Kennzeichen- oder Namensrecht nach den Grundsätzen der Entscheidung „Internet-Versteigerung I“ (BGHZ 158, 236) als Störer in Anspruch genommen, trifft den Gläubiger grundsätzlich...