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Adlon vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14)

Adlon vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14)

Ein Anmelder versuchte, von der Bekannheit der Marke „Adlon“ zu profitieren und meldete, u.a. für die Klasse 37: Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben in Bezug auf den Bau von Wohngebäuden sowie die Modernisierung von...
Lockangebot im Internet (OLG Hamm 4 U 69/15)

Lockangebot im Internet (OLG Hamm 4 U 69/15)

Angebotene Waren sollten vorrätig gehalten werden oder innerhalb der angegebenen Lieferzeiten auch den Käufer erreichen können. Andernfalls drohen Abmahnungen, sofern der Kunde nicht über den beschränkten Vorrat vorher informiert worden ist. Nr. 5 des Anhangs zu § 3...