Schlüterstraße 37, D-10629 Berlin, (direkt am Kurfürstendamm)
Tel: 030 88 70 23 80 | Fax: 030 88 70 23 85
Anwalt Markenrecht Berlin
Schützen Sie Ihren guten Namen, den Ihrer Produkte und Dienstleistungen.
Marken stellen für viele Unternehmen mit die wichtigsten und wertvollsten Wirtschaftsgüter dar. Der Wert Ihres Unternehmens besteht nicht nur im Umsatz und dem Warenbestand, den Immobilien und dem Mitarbeiterstamm, sondern auch in Ihren Marken und Kennzeichen.
Darum gilt es diese effektiv und nachhaltig zu schützen. Jüdemann Rechtsanwälte unterstützt Sie als Kanzlei für Markenrecht umfassend in sämtlichen Phasen markenrechtlicher Mandate, von der Auswahl und Gestaltung der für Sie richtigen Marke sowie der Markenrecherche, über die Markenanmeldung, bis hin zur fortlaufenden Überwachung und effektiven Verteidigung Ihrer Marke. Wir helfen zudem bei markenrechtlichen Abmahnungen.
Rechtsanwalt Jüdemann verfügt über eine zwanzigjährige Erfahrung in der Bearbeitung markenrechtlicher Sachverhalte, in der er zahlreiche Marken erfolgreich vor Rechtsverletzungen und Rufschädigungen schützte. Rechtsanwalt Jüdemann ist u.a. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für Strafrecht mit Erfahrung u.a. auch im Markenstrafrecht.
Wir schützen Marken
Wir schützen Ihre Marken – Das Markenrecht ist Teil des gewerblichen Rechtsschutzes, durch den im deutschen Recht die sog. gewerblichen Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Designs) von Gewerbetreibenden an immateriellen Gütern geschützt werden.
Bei dem Markenrecht handelt es sich um einen Bestandteil des Kennzeichnungsrechts. Dieses ist im „Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen“ (MarkenG) geregelt. Geschützt sind nach dem MarkenG nicht nur Marken, sondern auch andere Kennzeichen, wie etwa geschäftliche Bezeichnungen, Tiel und geographische Herkunftsangaben.
Neben dem Markenrecht wird der Schutz geistigen Eigentums und eines fairen Wettbewerbs durch eine Vielzahl anderer Rechtsvorschriften gewährleistet, die bei markenrechtlichen Fallgestaltung regelmäßig bedeutsam sind. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), den Namensschutz des BGB, den Firmenschutz des HGB sowie das Urheber-, Design- und Geschmacksmusterrecht.
Was sind Marken?
Marken dienen der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Durch sie sollen Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von den Waren und/oder Dienstleistungen eines anderen Unternehmens unterschieden werden können. Daneben erfüllen Marken für Unternehmen u.a. eine Werbefunktion, sie fördern die Wiedererkennung sowie die Identifikationen mit dessen Angebot und sind Teil des Images.
Als Marke schutzfähig sind grundsätzlich alle sog. Zeichen, welche geeignet sind, die Unterscheidung von
Waren und Dienstleistungen zu ermöglichen. Geschützt werden markenrechtlich beispielsweise:
-
- Wörter Buchstaben Zahlen
- Abbildungen, wie z.B. Logos
- dreidimensionale Gestaltungen (z.B. Form einer Ware oder ihrer Verpackung)
- sonstige Aufmachungen, einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen
- Klänge, wie z.B. Töne, Melodien und Geräusche (Hörmarken)
- Gerüche (Geruchsmarken)
Am häufigsten nutzen Unternehmen Wortmarken, Bildmarken oder die kombinierte Wort-Bild-Marke (z.B. graphisch dargestellte Wörter).Geschützte Marken können auf unterschiedliche Weise entstehen, durch Eintragung in Register (Registermarken), durch Benutzung im geschäftlichen Verkehr (Benutzungsmarken) oder durch allgemeine Bekanntheit im Verkehr (Notorietätsmarken). Im Falle rechtlicher Auseinandersetzungen hinsichtlich Benutzungs- und Notorietätsmarken obliegt es dem Inhaber der umstrittenen Marke nachzuweisen, dass die innerhalb der beteiligten Verkehrskreise bzw. allgemein bekannt ist. Dies kann zu massiven Kostenbelastungen führen, etwa für die Einholung von Sachverständigengutachten im gerichtlichen Verfahren. Daher ist es sinnvoll, Marken möglichst früh durch eine Eintragung und fortlaufende Überwachung effektiv zu schützen.
Marken können mit unterschiedlicher geographischer Reichweite angemeldet werden. Für Markenanmeldungen für das deutsche Bundesgebiet ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig, für Marken in dem Gebiet der Europäischen Union das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), für eine territorial darüber hinausgehende internationale Registrierung die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO).
Hier finden Sie weitere Informationen
zur Markenanmeldung
Unsere Leistungen
Unsere Anwälte beraten und helfen Ihnen bei der Markenanmeldung, der Markeneintragung und dem Markenschutz sowie entsprechenden Maßnahmen zu anderweitigen Kennzeichen. Dazu bieten wir Ihnen ein breites Spektrum an Leistungen im Marken- und Kennzeichenrecht:
- Anmeldung von Marken sowohl auf nationaler (DPMA), europäischer (EUIPO), als auch internationaler Ebene (WIPO). Weitere Informationen finden Sie hier.
- Beratung zu sämtlichen Marken (Wort-, Bild-, Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Gestaltungen etc.) und anderweitigen Kennzeichen
- Erstellung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen
- Recherche von ähnlichen oder identischen Marken mit ggf. älterer Priorität
- Durchsetzung marken- und kennzeichenrechtlicher Ansprüche (Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz) bei Rechtsverletzungen im Wege außergerichtlicher Abmahnungen oder gerichtlichem Eilrechtsschutz und Klageverfahren
- Durchführung von Widerspruchsverfahren gegen die Eintragung ähnlicher oder identischer Marken im gesamten Bundesgebiet
- Abwehr vom Abmahnungen wegen vermeintlicher Marken- und Kennzeichenrechtsverletzungen
- Prüfung und Gestaltung von Lizenz- und Übertragungsverträgen
- Langfristige Überwachung von Marken (Monitoring)
Für Künstler*innen, kleine Start-Ups, Organisationen und Privatpersonen ohne ausreichende Mittel bieten wir bis zur Wiedereröffnung des Holzmarkts unsere kostenlose Rechtsberatung übergangsweise jeden Freitag von 14 bis 17 Uhr in unseren Kanzleiräumen an. Bitte per E-Mail oder telefonisch bei uns anmelden.
Aktuelle Beiträge zum Markenrecht
Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Open Air“ und „Legacy Open Air“ (BPatG vom 3.2.2015; 27 W (pat) 67/14
Beschreibende Marken haben trotz Eintragung im Markenregister nur einen äußerst geringen Schutzbereich. So besteht zwischen den Marken "Open Air" und "Legacy Open Air" besteht keine Verwechslungsgefahr, wie aktuell vom Bundespatentgericht entschieden. Der Inhaber...
Pferde – die Delphine des Nordens nicht eintragungsfähig (BPatG vom 22.1.2015 – 30 W (pat) 26/13)
Das Zeichen "Pferde - die Delphine des Nordens" ist nicht eintragungsfähig, so aktuell das BPatG. Einer stehe das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Auch wenn Wortfolgen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen...
Slogan „See it – Feel it – Live it“ nicht generell eintragungsfähig
Das Bundespatentgericht hatte aktuell die Eintragungsfähigkeit eines Werbeslogans zu bewerten. Der Slogan "See it - Feel It - Live It" sollte unter anderem für die Durchführung von Live-Veransta!tungen sowie die Durchführung von Tanzveranstaltungen...
BPatG vom 15.6.2014 (27 W (pat) 70/13) Gewöhnung an Anbieterkennzeichnung durch Buchstabenfolgen im Rundfunk – „FFH“
1. Die Bewertung der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Kennzeichen richtet sich nach dem Gesamteindruck, den die beteiligten Verkehrskreise von den Zeichen gewinnen und in Erinnerung behalten. Eine Marke wird vom Publikum in der Erscheinungsform...
Merchandise Scorpions- BPatG vom 23.8.2011(33 W (pat) 526/10) zur markenmäßigen Benutzung eines Zeichens
von: RA Kai Jüdemann Leitsätze des Bearbeiters: 1. Eine ernsthafte Benutzung liegt vor, wenn die Marke nicht nur symbolisch, sondern entsprechend ihrer Hauptfunktion zur Garantie der Ursprungsidentität der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen wurde,...
EuGH vom 20.5.2014 – die beiden Mozarts – (C-414/13 P)
Wolfgang Amadeus Mozart Premium gegen W. Amadeus Mozart Den Konflikt Mozart / Salieri kennen wir wohl alle - neueren Datums sind die Auseinandersetzungen zwischen der Reber Holding GmbH - Inhaberin der Wortbild marke "W. Amadeus Mozart" und Frau Anna K aus Bielefeld,...
Abmahnung der Republic Technologies wegen Verletzung der Marke OCB
Die Unternehmen Republic Technologies (NA) LLC, Glenview, Illinouis und Republic Technologies (International) SAS, Perpignan, Frankreich, mahnen zurzeit Händler wegen Verletzung der Marken OCB an. Hintergrund sind gefälschte OCB Papers und Verpackungen, die von...
BPatG vom 24.4.2014- fehlende Unterscheidungskraft bei Angaben mit engem beschreibenden Bezug zum Produkt – Harzer Apparatewerke (25 W (pat) 538/12)
Unterscheidungskraft fehlt auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Produkte zwar nicht unmittelbar betreffen, mit denen aber ein enger beschreibender Bezug zu dem betreffenden Produkt hergestellt wird. Ein in diesem Sinne enger...
EuGH vom 6.2.2014 zum Kauf von gefälschten Rolex Uhren aus China ( C‑98/13)
Der EuGH hatte sich aktuell mit dem Online Import einer gefälschten Rolex Uhr aus China zu beschäftigen .Im Januar 2010 bestellte ein Herr B., der in Dänemark wohnt, über eine chinesische Online-Shop-Website eine Uhr der Marke Rolex, so hieß es in der Beschreibung...
Marke Südseecamp BPatG 21.1.2014 (27 W (pat) 543/12) – Wortmarke Südseecamp
BPatG vom 21. 1.2014 (27 W (pat) 543/12) Die Wortmarke Südseecamp ist unterscheidungskräftig für den Betrieb eines Campingsplatzes, für den Betrieb von Feriencamps (Beherbergung), der Vermietung von Zelten, den Vermietung von Ferienhäusern nicht aber den Betrieb...
EuGH vom 16.1.2014: Steiff Positionsmarke Knopf im Ohr nicht gemeinschaftsmarkenfähig (T-433/12 u.a.)
Außerhalb Deutschlands fehlt dem bekannten Knopf im Ohr der Stofftiere der Firma Margarete Steiff GmbH die Unterscheidungskraft. Nach Ansicht des EuGH erkennt der europäische Durchschnittsverbraucher anhand des Knopfes nicht die betriebliche Herkunft des Stofftiers....
BPatG vom 27.9.2013 – „Edelbotten“ ist Sachangabe für rustikale Schuhe in edler Ausführung (27 W (pat) 530/13
(BPatG Beschluss vom 27.9.2013 27 W (pat) 530/13) Das DPMA hatte die Anmeldung des Zeichens "Edelbotten" mit Beschluss vom 15. März 2013 wegen fehlender Unterscheidungskraft sowie des Bestehens eines Freihaltebedürfnisses zurückgewiesen. Die angemeldete Marke sei...
