Urheberrechtsverletzungen auf Social Media – Risiken und Konsequenzen
Rechtsverletzungen auf Social-Media-Plattformen sind weit verbreitet. Besonders betroffen sind Unternehmen und Einzelunternehmer, die geschäftliche Accounts betreiben und dabei unlizenziert Musik verwenden. Oftmals greifen sie auf Titel aus den Musikbibliotheken von Plattformen wie TikTok, Facebook oder Instagram zurück, ohne zu wissen, dass diese nur für private Zwecke genutzt werden dürfen. Vielen Nutzern ist diese Einschränkung nicht bewusst, sodass sie überrascht sind, wenn sie eine Abmahnung erhalten oder Rechteinhaber hohe Lizenzforderungen stellen.
Ein aktuelles Beispiel ist die SoundGuardian GmbH (Schumannstraße 27, 60235 Frankfurt), die nach eigenen Angaben die exklusiven Nutzungsrechte an zahlreichen Tonaufnahmen des Künstlers Nalin & Kane besitzt – speziell im Bereich audiovisueller Produktionen auf Social Media. Das bedeutet, dass jede Verbindung der Musik mit einem Video in ihren Rechtebereich fällt.
Uns liegt ein Schreiben vor, in dem die SoundGuardian GmbH für die unlizenzierte Nutzung des Titels
➡ Beachball (Vocal Radio Edit) von Nalin & Kane
einen Betrag von 6.400,00 EUR zzgl. MwSt fordert. Dabei handelt es sich (noch) nicht um eine Schadensersatzforderung, sondern um das Angebot eines nachträglichen Lizenzvertrags – allerdings ausschließlich für die bereits erfolgte Nutzung, nicht für zukünftige Verwendung.
Trotz der Rechtsverletzung wird zunächst eine Abmahnung ausgesprochen, ohne zusätzliche Anwaltskosten. Wird das Lizenzangebot nicht angenommen, ist jedoch mit weiteren rechtlichen Schritten zu rechnen, beispielsweise durch eine Anwaltskanzlei.
Zudem ist zu beachten, dass neben den Leistungsschutzrechten (die üblicherweise beim Label liegen) auch das Filmherstellungsrecht betroffen sein kann – also das Recht, eine musikalische Komposition (inkl. Text) in Filmproduktionen zu verwenden. Letzteres fällt in der Regel in den Zuständigkeitsbereich des Musikverlags.
Um rechtliche Risiken zu minimieren, empfehlen wir, sich von einem auf Urheberrecht spezialisierten Experten beraten zu lassen. Gerne stehen wir Ihnen unterstützend zur Seite.
