Anwalt für Designrecht in Berlin
Wir beraten und vertreten Sie in allen Bereichen des Designrechts. Unsere Leistungen stehen sowohl freischaffenden Kreativen als auch Unternehmen offen. Kai Jüdemann und Moritz Ott sind beide u.a. Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht. Moritz ist zudem im Vorstand des Werkbundes Berlin.
Wir unterstützen Sie in allen Phasen des Designschutzes von der Prüfung des Schutzfähigkeit Ihres Designs, über dessen Anmeldung, bis hin zur außergerichtlichen und gerichtlichen Vertretung.
Außerdem beraten wir Sie auch bei unberechtigten Abmahnungen und nehmen Ihre gerichtliche Interessenvertretung umfassend wahr.
Schlüterstraße 37, D-10629 Berlin, (direkt am Kurfürstendamm)
Tel: 030 88 70 23 80 | Fax: 030 88 70 23 85
Gestalt, Form und Farbe als rechtliches Schutzgut
Das Designrecht (EU-Ebene: Geschmacksmusterrecht) schützt die Erscheinungsform eines Erzeugnisses, die sich unter anderem durch seine Gestalt, Form und Farbe auszeichnet. Geschützt wird damit die individuell gestaltete Ästhetik von Objekten. Was zunächst wie eine schöngeistige oder philosophische Betrachtung anmutet, entspringt einem realen wirtschaftlichen Bedürfnis. Die Ästhetik von Erzeugnissen hat im wirtschaftlichen Wettbewerb eine mindestens ebenso große wirtschaftliche Bedeutung wie ihr Preis und ihre Funktionalität. So stellen Kunden durch Designs emotionale Bindungen zu Gegenständen her und drücken durch Designs bzw. die Verwendung einer spezifischen Ästhetik ihre Persönlichkeit aus.
Um neue, einzigartige Designs bzw. Geschmacksmuster vor der unbefugten Verwendung durch Dritte zu schützen, können ihre Schöpfer oder Inhaber von Rechten die Designs eintragen lassen. Ob ein Design schutzfähig ist, bestimmt sich wesentlich nach dem Designgesetz (DesignG) und der Designverordnung (DesignVO). Auch über das Markengesetzt können in bestimmten Fällen bestimmte zwei- oder dreidimensionale Formengestaltungen geschützt werden.
Bei der Eintragung eines Designs wird stets territorialer Schutz gewährt, der in Deutschland über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), auf europäischer Ebene über das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und auf internationaler Ebene über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beantragt werden kann.
Unsere Leistungen
Im Rahmen unseres Mandats beraten wir Sie über die Schutzfähigkeit Ihres Designs bzw. Geschmacksmusters und unterstützen Sie maßgeblich bei seiner Eintragung oder ggf. Löschung auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Auch vertreten wir Sie in Designnichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatengericht für den Fall, dass ein Nichtigkeitseintrag durch Dritte gestellt werden sollte. Ebenso sind wir Ihnen behilflich bei der Gestaltung von Lizenzverträgen zur wirtschaftlichen Verwertung Ihres Designs.
Des Weiteren setzen wir Ihre Ansprüche im Falle von Designrechtsverletzungen für Sie durch. Wir mahnen die Verantwortlichen ab und setzen für Sie Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durch.
Grundlagen des
Designschutzes
Haftung im
Designrecht
Was ist
ein Design?
Sollten Sie rechtliche Beratung zum Designrecht benötigen, bieten wir eine erste kostenlose telefonische Einschätzung an.
Rufen Sie uns an: 030 88 70 23 80
Sollten Sie rechtliche Beratung
zum Designrecht benötigen,
bieten wir eine erste kostenlose
telefonische Einschätzung an.
Rufen Sie uns an:
030 88 70 23 80
Aktuelle Beiträge zum Designrecht
Abmahnung Marke Volkswagen Lubberger Lehment
Abmahnung Volkswagen AG: Die u.a. in Berlin ansässige Kanzlei Lubberger Lehment mahnt die Verletzung der Marke "VW im Kreis" für die Volkswagen AG ab. Betroffen hiervon sind Hersteller und Anbieter von Zubehör, die das Zeichen zur Bewerbung ihrer Produkte verwenden,...
Benutzungszwang Marke – Krombacher Felsquellwasser (LG Bochum)
Benutzungszwang Marke - Krombacher "Felsquellwasser" Die Krombacher Brauerei hat erstinstanzlich ein Verfahren auf Einwilligung der Löschung der Marke "Felsquellwasser" verloren, da nach Ansicht des Landgerichts Bochum die Marke nicht markenmäßig benutzt wurde. Die...
Substantial Media nicht unterscheidungskräftig (BPatG 29 W (pat) 22/15)
Markenanmeldung Substantial Media BPatG 29 W (pat) 22/15, Beschluss vom 23.11.2017 Anwalt Markenanmeldung: Mit Beschluss vom 14. April 2015 hatte die Markenstelle für Klasse 16 die Anmeldung der Marke "Substantial Media" mit Ausnahme einiger Waren in der Klasse...
Automobilhersteller Abarth erfolgreich gegen Wortbildmarke Barth Automobile
Der italienische Automobilhersteller Abarth ist aus seiner Wortmarke "Abarth" erfolgreich gegen die Wortbildmarke "Barth Autombile" vorgegangen. Trotz nur durchschnittlicher Kennzeichnungskraft bestehe bestehe bei der Wortmarke Verwechslungsgefahr. Die Streitmarken...
Keine Verwechslungsgefahr zwischen Toro Negro und Toro XL
Markenrecht - Keine Verwechslungsgefahr zwischen Toro Negro und Toro XL Das BPatG hatte aktuell über einen Widerspruch aus der Wortbildmarke Toro und der Wortmarke Toro XL gegen die Eintragung der Marke „Toro Negro“ für Dienstleistungen zur Beherbergung und...
WINNETOU lebt.
URTEIL DES GERICHTS (Erste Kammer) 18. März 2016(*) „Gemeinschaftsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Gemeinschaftswortmarke WINNETOU – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 52 Abs. 1...
Kunstmagazin „art“ gegen „art FORUM BERLIN“ (BPatG vom 20.2.2017 – 27 W (pat) 72/14)
Keine Verwechslungsgefahr zwischen dem Werktitel "art" und der Marke "art FORUM BERLIN" (Beschluss v. 20.2.2017, 27 W (pat) 72/14 – „art“ / „art FORUM BERLIN“) In seinem Beschluss hat das Bundespatentgericht die Beschwerde des Kunstmagazins „art“ gegen die Verwendung...
Abmahnung durch Rechtsanwalt Höbel wegen „Römertopf“
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Kirschney Höbel aus Frankfurt am Main für die Firma Römertopf Verwertung GmbH & Co vor. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, über Ebay Bratgefäße zu verkaufen und dafür die Bezeichnung "Römertopf" zu verwenden, obwohl es sich um...
BGH: Santander unterliegt Sparkassen im Streit um rote Farbmarke
Niederlage für Santander: laut einer aktuellen Presseerklärung des Bundesgerichtshofs muss der "Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V.", seine rote Farbmarke (30211120) nicht löschen. Zwei Unternehmen aus der spanischen Santander-Gruppe hatten die Löschung der...
Bekanntheit: „nur die“ gegen Wortmarke „NURMIE“ erfolgreich (BPatG 28 W (pat) 536/13)
Die große Bekanntheit einer Marke gleicht eine geringe Kennzeichnungskraft aus. Wie aktuell in einem Fall, der die Wortmarke "nur die" betraf. Nach Ansicht des Bundespatentgerichts halte die Wortmarke "Nurmie" zu der älteren Marke "nur die" keinen ausreichenden...
Zeichen „Zertifizierter Steuerkaufmann (ZStKfm)“ eintragungsfähig für Werbung und Erziehung
Markenrecht Einer aktuelle Entscheidung des BPatG vom 5. April 2016 (25 W (pat) 43/14) zufolge, ist das Zeichen "Zertifizierter Steuerkaufmann (ZStKfm)" für die Dienstleistungen "Werbung" und "Ausbildung" eintragungsfähig. Im Übrigen wurde der Antrag auf Eintragung...
Abmahnung von E-Zigarettenhändlern durch Reemtsma wegen “ The West“
Vor wenigen Jahren war es üblich, dass fernöstliche Hersteller ihre Liquids nach bekannten Zigarettenmarken benannten. So wurde "Davidoff" zu "Daviduf" oder "D'Doff", was zu zahlreichen Abmahnungen führte. Ich hatte 2012 hierüber berichtet. Eine Zeit lang war relative...