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BGH vom 24.06.2010 „TOOOR!“ (I ZB 115/08)

I. Leitsatz des BGH: „Kann ein Markenwort aufgrund verschiedener Anbringungsformen an der Ware oder Verpackung als Herkunftshinweis verstanden werden, darf die Eintragung des Zeichens nicht wegen der Möglichkeit abgelehnt werden, für eine bestimmte Anbringung...

Abmahnung Baumgartenbrandt für Artgore Ltd: Days of Darkness

Aktuell werden Anschlussinhaber von der Kanzlei  BaumgartenBrandt mit Sitz in Berlin im Auftrag des Medienunternehmens Artgore Ltd. wegen angeblich begangener Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen (Filesharing) abgemahnt. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, über...