Mai 19, 2021 | Markenrecht
Glücksherzen für Süßwaren ohne Unterscheidungskraft Das BpatG hat eine Beschwerde gegen einen zurückweisenen Beschluss des DPMA in Bezug auf die Markenameldung “Glücksherzen” (DE3020180194008)zurückgewiesen. Nach Ansicht des BPatG stehe der Eintragung der... 
Apr 20, 2021 | Markenrecht
Abmahnung Blue Port Legal für den 1. FC Union wegen Markenverletzung Abmahnung Blue Port Legal für den 1. FC Union Uns liegt eine weitere Abmahnung des 1. FC Union vor, vertreten durch die Hamburger kanzlei Blue Port Legal. In der Kanzlei Blue Port Legal ist u.a. der... 
Apr 16, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Wettbewerbsrecht
BPatG: Zur Bösgläubigkeit der Markenanmeldung durch rechtsmissbräuchliche Behinderungsabsicht im Kontext einer geschäftlichen Partnerschaft Geschäftliche Partnerschaften dienen dazu, die wechselseitigen Interessen durch die Zusammenarbeit zu fördern. Es könnte alles... 
Apr 13, 2021 | Markenrecht
Abmahnung IVI GmbH durch CBH Rechtsanwälte wegen Markenverletzung Abmahnung IVI CBH Rechtsanwälte – Uns liegt aktuelle eine Abmahnung der Hamburger Kanzlei CBH vor, die zahlreiche bekannte und weniger bekannte Markeninhaber vertritt und die regelmäßig... 
Feb 4, 2021 | Markenrecht
Vromage beschreibend für Käseersatz Einer aktuellen Entscheidung des BPatG können zukünftig Marken für verganen Ersatzlebensmittel nicht mehr so einfach mit einem V als Abkürzung für Vegan eingetragen werden. Der aus den USA stammende Anmelder versuchte die... 
Feb 4, 2021 | Markenrecht
Fehlende Unterscheidungskraft des Begriffs “sana” ? Nach § 8 Abs.2 Nr.1 MarkenG sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, denen für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Unterscheidungskraft im Sinne des §...
