Apr 13, 2021 | Markenrecht
Abmahnung IVI GmbH durch CBH Rechtsanwälte wegen Markenverletzung Abmahnung IVI CBH Rechtsanwälte – Uns liegt aktuelle eine Abmahnung der Hamburger Kanzlei CBH vor, die zahlreiche bekannte und weniger bekannte Markeninhaber vertritt und die regelmäßig... 
Feb 4, 2021 | Markenrecht
Vromage beschreibend für Käseersatz Einer aktuellen Entscheidung des BPatG können zukünftig Marken für verganen Ersatzlebensmittel nicht mehr so einfach mit einem V als Abkürzung für Vegan eingetragen werden. Der aus den USA stammende Anmelder versuchte die... 
Feb 4, 2021 | Markenrecht
Fehlende Unterscheidungskraft des Begriffs “sana” ? Nach § 8 Abs.2 Nr.1 MarkenG sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, denen für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Unterscheidungskraft im Sinne des §... 
Okt 17, 2020 | Markenrecht, Werberecht, Wirtschaft
EuGH: „Messi“ unverwechselbar Man brauch kein Fußballfan zu sein, um zu wissen, dass Lionel Messi ein sehr bekannter Fußballspieler ist, ein internationaler Star. Der Name so könnte man sagen, ist geradezu jedem in diesem Zusammenhang geläufig und deswegen... 
Mrz 2, 2020 | Markenrecht
EuGH verneint Sittenwidrigkeit für Markeneintragung von „Fack ju Göhte“ Der EuGH hat die Entscheidungen des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie des Gerichts der Europäischen Union (EuG) zur Markenanmeldung des Filmtitels „Fack ju Göhte“... 
Feb 29, 2020 | Markenrecht
Werk ist nicht gleich Marke – keine Markeneintragung für „STUHLWERK“ Das Bundespatentgericht hat die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) bezüglich des Wortzeichens „STUHLWERK“ bestätigt und ihm die für eine Markeneintragung nötige...
