Sep 1, 2020 | Designrecht, Wettbewerbsrecht
UWG – Designrecht Nachahmungsschutz nach Vertriebseinstellung § 4 Nr. 3 UWG normiert den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Dieser kann u.a. dann hilfreich sein, wenn das Design- oder das Urheberrecht nicht oder nicht mehr eingreifen, um...
Jul 31, 2020 | Designrecht, Geschmacksmuster, Gewerblicher Rechtsschutz
– EuGH vom 12.9.2019 C-683/17 Cofemel – Sociedade de Vestuário SA gegen G‑Star Raw CV Designrecht – Kein Urheberrecht an Jeans G-Star machte in einem Verfahren gegen Cofemel vor portugisischen Gerichten u.a. die Verletzung am Urheberrechten...
Jul 30, 2020 | Designrecht, Wettbewerbsrecht
Designrecht – Schutz von Bekleidungsstücken Nachahmungen von Bekleidungsstücken durch Konkurrenten sind für Unternehmen ärgerlich. Schutz kann über ein eingetragenes Design, das nicht eingetragene europäische Geschmacksmuster oder über wettbewerbsrechtliche...
Feb 18, 2020 | Designrecht, Fashion Law, Markenrecht
Abmahnung CBH für Burberry Vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, macht das britische Unternehmen Burberry Ltd., das zahlreiche Luxusmarken für u.a. Bekleidung, Taschen und andere Modeaccessoires eingetragen hat, Verletzungen dieser Marken gegenüber Einzelhändlern...
Sep 10, 2015 | Designrecht, Fashion Law, Gewerblicher Rechtsschutz
Laut einer Pressemeldung des EuGH hat H&M erfolglos versucht zu verhindern, dass Yves Saint Laurent zwei Designs (Geschmacksmuster) von Handtaschen beim HABM einträgt. Urteile in den Rechtssachen T-525/13 und T-526/13 H&M Hennes & Mauritz / HABM – Yves...
