Okt 10, 2020 | AGB, Allgemein, Wirtschaft
LG München I spricht Gastwirt 1.014.000 EURO Entschädigung durch eine Versicherung aufgrund von Corona-bedingter Schließung zu Viele Gastwirte müssen aktuell um ihre Existenz während der Corona-Pandemie kämpfen. Große Teile ihrer Einnahmen sind insbesondere in den...
Okt 10, 2020 | Allgemein, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Presserecht
BVerfG zum Recht auf Vergessenwerden bei Verdachtsberichterstattung Wie heißt es schon in Goethes berühmten Gedicht „der Zauberlehrling“? „Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister Werd ich nun nicht los.“ Ebenso wird auch der Beschwerdeführer vorm...
Okt 10, 2020 | Abmahnungen, Allgemein, Urheberrecht
BGH zum Abmahnmissbrauch Abmahnung sollen dazu dienen die Rechte der Betroffenen zu schützen. So etwa Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte. Nicht immer ist dies aber der Fall. In manchen Fällen geht es dem originären Rechteinhaber oder ggf. Kanzleien, denen...