Anwalt für Designrecht in Berlin
Wir beraten und vertreten Sie in allen Bereichen des Designrechts. Unsere Leistungen stehen sowohl freischaffenden Kreativen als auch Unternehmen offen. Kai Jüdemann und Moritz Ott sind beide u.a. Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht. Moritz ist zudem im Vorstand des Werkbundes Berlin.
Wir unterstützen Sie in allen Phasen des Designschutzes von der Prüfung des Schutzfähigkeit Ihres Designs, über dessen Anmeldung, bis hin zur außergerichtlichen und gerichtlichen Vertretung.
Außerdem beraten wir Sie auch bei unberechtigten Abmahnungen und nehmen Ihre gerichtliche Interessenvertretung umfassend wahr.
Schlüterstraße 37, D-10629 Berlin, (direkt am Kurfürstendamm)
Tel: 030 88 70 23 80 | Fax: 030 88 70 23 85
Gestalt, Form und Farbe als rechtliches Schutzgut
Das Designrecht (EU-Ebene: Geschmacksmusterrecht) schützt die Erscheinungsform eines Erzeugnisses, die sich unter anderem durch seine Gestalt, Form und Farbe auszeichnet. Geschützt wird damit die individuell gestaltete Ästhetik von Objekten. Was zunächst wie eine schöngeistige oder philosophische Betrachtung anmutet, entspringt einem realen wirtschaftlichen Bedürfnis. Die Ästhetik von Erzeugnissen hat im wirtschaftlichen Wettbewerb eine mindestens ebenso große wirtschaftliche Bedeutung wie ihr Preis und ihre Funktionalität. So stellen Kunden durch Designs emotionale Bindungen zu Gegenständen her und drücken durch Designs bzw. die Verwendung einer spezifischen Ästhetik ihre Persönlichkeit aus.
Um neue, einzigartige Designs bzw. Geschmacksmuster vor der unbefugten Verwendung durch Dritte zu schützen, können ihre Schöpfer oder Inhaber von Rechten die Designs eintragen lassen. Ob ein Design schutzfähig ist, bestimmt sich wesentlich nach dem Designgesetz (DesignG) und der Designverordnung (DesignVO). Auch über das Markengesetzt können in bestimmten Fällen bestimmte zwei- oder dreidimensionale Formengestaltungen geschützt werden.
Bei der Eintragung eines Designs wird stets territorialer Schutz gewährt, der in Deutschland über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), auf europäischer Ebene über das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und auf internationaler Ebene über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beantragt werden kann.
Unsere Leistungen
Im Rahmen unseres Mandats beraten wir Sie über die Schutzfähigkeit Ihres Designs bzw. Geschmacksmusters und unterstützen Sie maßgeblich bei seiner Eintragung oder ggf. Löschung auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Auch vertreten wir Sie in Designnichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatengericht für den Fall, dass ein Nichtigkeitseintrag durch Dritte gestellt werden sollte. Ebenso sind wir Ihnen behilflich bei der Gestaltung von Lizenzverträgen zur wirtschaftlichen Verwertung Ihres Designs.
Des Weiteren setzen wir Ihre Ansprüche im Falle von Designrechtsverletzungen für Sie durch. Wir mahnen die Verantwortlichen ab und setzen für Sie Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durch.
Grundlagen des
Designschutzes
Haftung im
Designrecht
Was ist
ein Design?
Sollten Sie rechtliche Beratung zum Designrecht benötigen, bieten wir eine erste kostenlose telefonische Einschätzung an.
Rufen Sie uns an: 030 88 70 23 80
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Aktuelle Beiträge zum Designrecht
Markenrecht – Opposition BARBIN vs. BARBED erfolglos (EUIPO No B 3 048 661)
EUIPI Case # 003048661 BARBIN vs. BARBED Die Coloniales Barbed S.A:, Bedia. Spanien erhob Widerspruch gegen einen Teil der Dienstleistungen der Unionsmarkenanmeldung Nr. 17 811 647 (Wortmarke: "BARBIN"), nämlich gegen alle Dienstleistungen der Klasse 35. Der...
Marke Pure Thing nicht eintragungsfähig (BPatG vom 07.02.2022)
BUNDESPATENTGERICHT25 W (pat) 16/21 Beschluss vom 7. Februar 2022 Pure Thing Die Marke "Pure Thing" (DE 30 2019 015 388.6) ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig. Die Antragsstellerin hatte 2019 die Marke zur Eintragung als Wortmarke für Waren...
Keine Lizenzanalogie aber Verletzergewinn bei unentgeltlicher Lizenzierung einer Marke – BGH I ZR 201/20
Verletzergewinn bei unentgeltlicher Lizenzierung einer Marke - aber Keine Schadensberechnung nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie bei stets unentgeltlicher Lizenzierung - BGH, Urteil vom 16.12.2021 - Az. I ZR 201/20 - ÖKO - TEST III BGH: Erteilt der...
Schadensersatzanspruch wg. unberechtigter Schutzrechtsverwarnung durch Google Adwords (OLG Frankfur vom 10.2.2022 – 6 U 126/21)
Schadensersatzanspruch aufgrund unberechtigter Schutzrechtsverwarnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch Google Adwords - OLG Frankfurt, Urteil vom 10.02.2022 - Az. 6 U 126/21 OLG Frankfurt: Eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung wegen angeblicher...
Markenrecht – Farbton Orange (Veuve Cliquot) MHCS v. Lidl Stiftung u.a. (EuG vom 15.9.2021 – T-274/20)
Gemäß § 3 Abs. 1 Markengesetz können Farben und Farbzusammenstellungen als Marken geschützt werden, sofern diese geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen andererer Unternehmen zu unterscheiden. Zu beachten ist hier allerdings...
Marbo Red vs. Marlboro – BPatG 26 W (pat) 20/20
Verwechslungsgefahr: E-Zigaretten Liquid darf nicht mit “Marbo Red” bezeichnet werden - BPatG, Beschluss vom 13.09.2021 - 26 W (pat) 20/20 BPatG: Die Widersprüche der Philip Morris Brands SARL aus §§ 42, 114 MarkenG gegen die Eintragung der Wortmarke “Marbo...
Farbmarken – Streit um das NJW-Orange (BGH vom 22.07.2021 – I ZB 16/20)
Farbmarken - Streit um das NJW-Orange: Feststellungslast für Verkehrsdurchsetzung im Löschungsverfahren - BGH, Beschluss vom 22.07.2021 - I ZB 16/20 Farbmarken - Streit um das NJW-Orange - BGH: Die Feststellungslast, ob sich eine Marke im Verkehr durchgesetzt hat,...
Abmahnung durch Harmsen Utescher für Intersnack Deutschland SE wegen Verletzung der Marke „Chitos“
Abmahnung durch Harmsen Utescher für Intersnack Deutschland SE wegen Verletzung der Marke „Chitos“ Die Kanzlei in Hamburg ansässige Kanzlei Harmsen Utescher mahnt derzeit für die Intersnack Deutschland SE wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der deutschen...
Keine markenmäßige Benutzung von Steiff-Marke bei dekorativer Abbildung eines Teddybärs auf Bekleidung – OLG Frankfurt am Main, 06. Mai 2021 – 6 W 34/21
OLG Frankfurt a.M.: Keine markenmäßige Benutzung von Steiff-Marke bei dekorativer Abbildung eines Teddybärs auf Bekleidung Nicht alle Teddybären sind gleich, insbesondere erkennt der Verkehr nicht in jedem auf Bekleidung abgebildeten Teddybären den berühmten...
Streit um Dschinghis Khan erstinstanzlich entschieden (LG München I 33 O 6282)
Streit um Dschinghis Khan -Nicht nur eingetragene Marken genießen Schutz nach dem Markengesetz, sondern auch Unternehmenskennzeichen (§ 5 MarkenG). Diese entstehen mit Aufnahme der Benutzung im geschäftlichen Verkehr. Dies gilt auch für Musikprojekte oder Bands....
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Cyrus und Miley Cyrus - EuGH Urteil vom 16. Juni 2021 - T-368/20 - Smiley Miley Inc . v. EUIPO In einem aktuellen Markenstreit vor dem EuGH unterlag die Cyrus Trademark Ltd der Smiley Miley, Inc. letztere ist das Plattenlabel von Miley Cyrus und meldete am 21. April...
Marken – D.J. Bobo gegen Bobo House (BPatG 29 W (pat) 510/20)
D.J. Bobo gegen Bobo House D.J. Bobo, laut Wikipedia ein Schweizer "Sänger, Rapper, Tänzer, Komponist und Musikproduzent" hat seinen Namen als Marke schützen lassen. Inhaberin der Marken ist die Yes Music AG. Sie ist Inhaberin der Schweizer Marke "D.J. Bobo"...