Anwalt für Designrecht in Berlin
Wir beraten und vertreten Sie in allen Bereichen des Designrechts. Unsere Leistungen stehen sowohl freischaffenden Kreativen als auch Unternehmen offen. Kai Jüdemann und Moritz Ott sind beide u.a. Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht. Moritz ist zudem im Vorstand des Werkbundes Berlin.
Wir unterstützen Sie in allen Phasen des Designschutzes von der Prüfung des Schutzfähigkeit Ihres Designs, über dessen Anmeldung, bis hin zur außergerichtlichen und gerichtlichen Vertretung.
Außerdem beraten wir Sie auch bei unberechtigten Abmahnungen und nehmen Ihre gerichtliche Interessenvertretung umfassend wahr.
Schlüterstraße 37, D-10629 Berlin, (direkt am Kurfürstendamm)
Tel: 030 88 70 23 80 | Fax: 030 88 70 23 85
Gestalt, Form und Farbe als rechtliches Schutzgut
Das Designrecht (EU-Ebene: Geschmacksmusterrecht) schützt die Erscheinungsform eines Erzeugnisses, die sich unter anderem durch seine Gestalt, Form und Farbe auszeichnet. Geschützt wird damit die individuell gestaltete Ästhetik von Objekten. Was zunächst wie eine schöngeistige oder philosophische Betrachtung anmutet, entspringt einem realen wirtschaftlichen Bedürfnis. Die Ästhetik von Erzeugnissen hat im wirtschaftlichen Wettbewerb eine mindestens ebenso große wirtschaftliche Bedeutung wie ihr Preis und ihre Funktionalität. So stellen Kunden durch Designs emotionale Bindungen zu Gegenständen her und drücken durch Designs bzw. die Verwendung einer spezifischen Ästhetik ihre Persönlichkeit aus.
Um neue, einzigartige Designs bzw. Geschmacksmuster vor der unbefugten Verwendung durch Dritte zu schützen, können ihre Schöpfer oder Inhaber von Rechten die Designs eintragen lassen. Ob ein Design schutzfähig ist, bestimmt sich wesentlich nach dem Designgesetz (DesignG) und der Designverordnung (DesignVO). Auch über das Markengesetzt können in bestimmten Fällen bestimmte zwei- oder dreidimensionale Formengestaltungen geschützt werden.
Bei der Eintragung eines Designs wird stets territorialer Schutz gewährt, der in Deutschland über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), auf europäischer Ebene über das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und auf internationaler Ebene über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beantragt werden kann.
Unsere Leistungen
Im Rahmen unseres Mandats beraten wir Sie über die Schutzfähigkeit Ihres Designs bzw. Geschmacksmusters und unterstützen Sie maßgeblich bei seiner Eintragung oder ggf. Löschung auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Auch vertreten wir Sie in Designnichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatengericht für den Fall, dass ein Nichtigkeitseintrag durch Dritte gestellt werden sollte. Ebenso sind wir Ihnen behilflich bei der Gestaltung von Lizenzverträgen zur wirtschaftlichen Verwertung Ihres Designs.
Des Weiteren setzen wir Ihre Ansprüche im Falle von Designrechtsverletzungen für Sie durch. Wir mahnen die Verantwortlichen ab und setzen für Sie Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durch.
Grundlagen des
Designschutzes
Haftung im
Designrecht
Was ist
ein Design?
Sollten Sie rechtliche Beratung zum Designrecht benötigen, bieten wir eine erste kostenlose telefonische Einschätzung an.
Rufen Sie uns an: 030 88 70 23 80
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Aktuelle Beiträge zum Designrecht
Marke NFTNET für Klasse 9 (Mobile Apps etc) unterscheidungskräftig (BPatG vom 14.9.2023 – 30 W (pat) 15/22)
Marke NFTNET für u.a. Mobile Apps unterscheidungskräftig Das BpatG hat am 14. September 2023 eine Entscheidung des DPMA aufgehoben, dass der Marke NFTNET die notwendige Unterscheidungskraft absprach. Das Wortzeichen NFTNET war am 23. September 2021 für die Waren der...
Slogan „AgainstMainstream“ fehlt als Marke Unterscheidungskraft (BPatG vom 20.09.2023 – 29 W (pat) 506/20)
Slogan AgainstMainstream für Bekleidung nicht eintragungsfähig Der Eintragung des angemeldeten Wortzeichens AgainstMainstream steht das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Wortzeichen besitzen dann...
Markenrechtlicher Schutz digitaler Produkte im Metaverse
Markenrechtlicher Schutz digitaler Produkte im Metaverse Ein markenrechtlicher Schutz durch das MarkenG kann auf unterschiedliche Weise erlangt werden. So entsteht der Markenschutz einerseits durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Deutschen Patent-...
Keine Erstattung von Patentanwaltskosten in Markensachen (OLG Frankfurt vom 21.08.2023 – 6 W 24/20)
Keine Erstattung von Patentanwaltskosten in Markensachen Nach § 140 Abs.4 MarkenG sind die Kosten eines Patentanwalts, die durch desseb Mitwirkung in einer Kennzeichenstreitsache entstehen, neben den Kosten des Rechtsanwalts zu erstatten. An diese Regelung waren die...
Werbeslogan „Dies, das, Ananas“ nicht eintragungsfähig (BPatG vom 5.7. 2023 – 25 W (pat) 584/21)
Werbeslogan "Dies, das, Ananas" BPatG 25 W (pat) 584/21) Beschluss vom 5. Juli 2023 Bezeichungen und Wortfolgen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt...
Marke Baby-Nest für Baby-Nester nicht eintragungsfähig (BPatG v. 17.07.23 26 W (pat) 511/21)
Wer hätte es gedacht? Die Marke "Baby-Nest" ist beschreibend für Baby-Nester. Am 8. Dezember 2023 wurde das Wortzeichen Baby-Nest unter der Nummer 30 2020 026 731.5 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register...
Wortzeichen Spider-Crane beschreibend für Kräne (BPatG vom 31.05.2023- 28 W (pat) 523/21)
Spider-Crane nicht eintragungsfähig (BPatG ) Marken, denen gegliche Unterscheidungskraft fehlt, können nicht eingetragen werden. Trotzdem werden beschreibende Begriffe immer wieder angemeldet. Auch mit der Hilfe von Anwälten. Letzteres oftmals nur, weil der...
Markenrecht – Verstoß gg gute Sitten bei indischer Gottheit? – Narayana (BPatG 29 W (pat) 548/20)
Können Namen von Gottheiten beschreibend sein oder gegen gute Sitten verstoßen? Mit dieser Frage hatte sich jüngst das Bundespatentgericht zu beschäftigen, nachdem das DPMA die Eintragung der Wortmarke "Narayana" mit der Begründung abgelehnt hatte, die...
Babette Bar – bösgläubige Anmeldung einer Marke zur Behinderung Dritter (BPatG vom 19.5.2022 (25 W (pat) 47/21))
Bösgläubige Anmeldung einer Marke zur Behinderung Dritter Marken, die angemeldet wurden, um Wettbewerber oder andere Dritte zu behindern, unterliegen der Löschung (§ 50 Abs.2 Nr. 14 MarkenG. § 50 MarkenG: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (1) Die...
Markenrecht – Unternehmenskennzeichen Nachtretter gegen gleichlautende Marke (BPatG vom 19.7.2021 – 26 W (pat) 16/20)
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Wortbildmarke Summer Walker für Schuhe nicht unterscheidungskräftig (BPatG vom 12.12.2022 28 W (pat) 525/20)
Das Wort-/Bildzeichen ist u.a. für die Waren Orthopädische Schuhe und Schuhwaren sowie Zubehör nicht eintragungsfähig. So aktuell das BPatG in seinem Beschluss vom 12. Dezember 2022 (28 W (pat) 525/20). Dem Zeichen fehle es an der notwendigen Unterscheidungskraft....
Marke Menukit teilweise unterscheidungskräftig (BPatG vom 6.10.2022 – 30 W (pat) 576/20)
Die Marke "Menukit" ist zumindest teilweise unterscheidigungskräftig. Dies hat das BPatG in seiner Entscheidung vom 6. Oktober 2022 (30 W (pat) 576/20) bestätigt. Im Übrigen sei die Beschwerde unbegründet, da die angemeldete Marke MENUKIT in Bezug auf alle weiteren...