Uns liegt eine Abmahnung der Paeffgen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Bonn für die Wiedemann Paeffgen GbR vor.
Unserem Mandanten wird die Verwendung des Smiley als Verzierung einer Mütze vorgeworfen. Die Wiedemann Paeffgen GbR, die behauptet, Lizenznehmerin der The Smiley Company zu sein, verlangt die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft sowie die Zahlung der Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 50.000,00 EUR.
Sollten Sie Empfänger einer Abmahnung geworden sein, stehen wir Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite.
Grundsätzlich ist es so, dass der nicht exklusive Lizenznehmer keine Markenverletzungen abmahnen kann. Ob eine Einwilligung vorliegt, ist bisher nicht bekannt.
